Daniel Born

Bitte kommen Sie zum Schluss.

Es folgt für die AfD-Fraktion Herr Abg. Hans-Peter Hörner.

Es folgt für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Hans Dieter Scheerer.

Es folgt für die SPD-Fraktion Herr Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei.

Es folgt für die Fraktion GRÜNE Frau Abg. Dr. Susanne Aschhoff.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2217. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der vier Handlungsersuchen an die Regierung enthält. …

Es folgt für die CDU-Fraktion Herr Abg. Christian Gehring.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/4517. Der Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen empfiehlt Ihnen in der Beschlussempfehlung Drucksache 17/4914, den …

Einen Moment noch, Herr Staatssekretär. – Als nächstes folgt die Landesregierung. Ich darf Herrn Staatssekretär Lorek das Wort erteilen. Ich will aber darauf hinweisen, Herr Abg. Sänze, dass „Halt den Mund“ nicht der übliche Umgang in diesem Haus ist. Ich weise Sie darauf hin, künftig bitte anders zu formulieren. (Abg. Emil Sänze AfD: …

Das Wort für die AfD-Fraktion erhält Herr Abg. Emil Sänze.

Es folgt Frau Abg. Julia Goll für die FDP/DVP-Fraktion. (Zuruf des Abg. Emil Sänze AfD – Unruhe)

Der nächste Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Herr Abg. Sascha Binder.

Das Wort für die CDU-Fraktion erhält Herr Abg. Christian Gehring.

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Und auch vielen Dank an die FDP/DVP-Fraktion für das Einreichen des Themas. – Wir sind am Ende der einstündigen Regierungsbefragung angekommen. (Vereinzelt Lachen) Darum können wir das von der CDU – – (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) – Ja. – Darum können wir das von der CDU eingereichte Thema …

Die letzte Frage hat Herr Abg. Karrais von der FDP/DVP-Fraktion.

Herr Kollege Steyer.

Frau Kollegin Rolland.

Nein, wir lassen jetzt im Moment keine Nachfragen zu. Es stehen so viele auf der Liste, dass ich wirklich darum bitten darf, es schriftlich zu machen. – Herr Abg. Haser von der CDU-Fraktion ist an der Reihe.

Herr Abg. Dr. Rösler, Sie sind als Nächster dran mit Ihrer Frage.

Vielen Dank für die Fragen. – Herr Staatssekretär.