Muhterem Aras

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke.

Für die CDU-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Wald das Wort.

Herr Abg. Schwarz, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Hellstern zu?

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz das Wort.

In der zweiten Runde erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch für die SPD-Fraktion das Wort.

Frau Staatssekretärin Dr. Splett, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern von der AfD-Fraktion zu?

Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Sänze.

Herr Abg. Brauer, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte zu?

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Brauer das Wort.

Meine Damen und Herren aus der SPD-Fraktion, ich bitte Sie um mehr Ruhe. Herr Abg. Wald hat das Wort. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Die paar Minuten schaffen wir noch!)

Herr Abg. Wald, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren – –

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Wald. Es ist seine letzte Rede hier im Parlament. – Herr Abg. Wald, Sie haben das Wort.

Meine Damen und Herren, es ist echt zu laut. Herr Abg. Schwarz hat das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 81. Sitzung des 17. Landtags von Baden-Württemberg. Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Behrens, Herr Abg. Dr. Balzer, Frau Abg. Bogner-Unden, Herr Abg. Eisenhut, Herr Abg. Gehring, Herr Abg. Gruber, Frau Abg. Schindele, Herr Abg. Schoch, Herr Abg. Stein, Frau Abg. …

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. (Präsidentin Muhterem Aras) Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über die beiden Gesetzentwürfe Drucksachen 17/5608 und 17/5609. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, …

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Schebesta.

Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dr. Balzer das Wort. (Zuruf von der AfD: Guter Mann!)