Muhterem Aras

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Dr. Rülke. (Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Jetzt zum Spar- haushalt!) iode – 49. Sitzung – Mittwoch, 9. November 2022

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Herr Abg. Baron und die Herren aus der AfD-Fraktion, etwas ruhiger geht es schon. Und wenn es Sie nicht interessiert, gehen Sie bitte nach außerhalb des Plenarsaals. (Unruhe bei der AfD)

Herr Abg. Schwarz, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, es ist einfach zu laut, und zwar in allen Reihen. Daher bitte ich Sie nochmals um Ruhe. (Abg. Emil Sänze AfD: Er soll nicht solche Witze machen!) Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz hat das Wort.

Meine Damen und Herren, ich darf um Ruhe bitten. Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz hat das Wort.

Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, Ihre Plätze einzunehmen und die Gespräche einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern. (Unruhe) – Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Ihre Gespräche einzustellen oder nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern! Ich eröffne die 49. Sitzung des 17. Landtags von …

Ich erteile Herrn Abg. Lindenschmid für die AfD-Fraktion das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Karrais das Wort.

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Hoffmann das Wort.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Frau Abg. Sperling.

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über den Entlassungsantrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 17/3468, mit folgendem Wortlaut: Der Landtag wolle beschließen, gemäß Artikel 56 der Landesverfassung den Ministerpräsidenten aufzufordern, Herrn …

Meine Herren aus der FDP/ DVP-Fraktion, Herr Abg. Dr. Kern und andere, ich bitte Sie, zur Ruhe zu kommen. (Abg. Sascha Binder SPD: Dann kann man fragen, warum Sie es andersrum nicht auch so machen!) Herr Fraktionsvorsitzender Hagel hat das Wort.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Hagel.

Meine Damen und Herren! Herr Abg. Schwarz, warten Sie bitte. – Meine Damen und Herren, Herr Fraktionsvorsitzender Schwarz hat das Wort. Wenn Sie eine Zwischenfrage stellen wollen – – Ich weiß, Sie würden gern, aber es ist keine zugelassen worden. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Er lässt die nicht zu!) – Ja, es gibt mehrere Meldungen für …

Herr Abg. Schwarz, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Fraktionsvorsitzenden Stoch zu?

Ich erteile Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz für die Fraktion GRÜNE das Wort.

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Gögel. (Zuruf von der CDU: Der hat doch eben schon ge- sprochen!)

Meine Damen und Herren, Herr Abg. Dr. Rülke hat das Wort. Es wäre schön, wenn Sie ihm weiter zuhören würden. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Aber es ist unerträg- lich, sich das anzuhören, was er sagt! Mein Gott!) – Herr Abg. Deuschle, Sie haben nicht das Wort.

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie um Ruhe. Herr Abg. Dr. Rülke hat das Wort. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Die Maske fällt!)