Muhterem Aras

Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, Ihre Plätze noch einmal einzunehmen, damit wir den letzten offenen Tagesordnungspunkt noch vollends beenden. Wir kommen noch einmal zurück zu Tagesordnungspunkt 6: Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa – Einführung der …

Meine Damen und Herren, es liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 18/160. Zu dem Antrag liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 18/338, und ein Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 18/343, vor. Zuerst lasse ich über den …

In der zweiten Runde erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion noch einmal Herrn Abg. Dr. Weirauch. riode – 10. Sitzung – Donnerstag, 23. Juli 2026

Moment! Lassen Sie eine weitere Zwischenfrage zu, Herr Staatssekretär Moser? (Abg. Christian Gehring CDU: Jetzt wird es langsam zäh!)

Herr Staatssekretär Moser, mir liegt eine weitere Wortmeldung für eine Zwischenfrage vor, und zwar dieses Mal von Herrn Abg. Stein aus der AfD-Fraktion.

Machen Sie bitte weiter, Herr Staatssekretär.

Herr Staatssekretär, mir liegt eine weitere Wortmeldung für eine Zwischenfrage vor, und zwar dieses Mal von Herrn Abg. Katzenstein aus der Fraktion GRÜNE. Lassen Sie sie zu oder nicht? eriode – 10. Sitzung – Donnerstag, 23. Juli 2026

Herr Staatssekretär Moser, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Weirauch aus der SPD-Fraktion zu?

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Moser.

Das zählt nicht zu Ihrer Redezeit. Sie bekommen zusätzlich Zeit. (Vereinzelt Beifall bei der CDU)

Herr Abg. Lindenschmid, lassen Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Mayr aus der CDU-Fraktion zu?

Für die AfD-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Lindenschmid. (Beifall bei der AfD)

Herr Abg. Gehring, schauen Sie bitte auf die Uhr. Die fünfte These muss auf jeden Fall extrem kurz ausfallen. (Zurufe, u. a.: Oder kann weg!)

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Gehring.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Abg. Haggenmüller.

Herr Abg. Dr. Weirauch, lassen Sie eine Zwischenfrage von Herrn Abg. Scheer aus der AfD-Fraktion zu?

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3 beendet und Punkt 4 unserer Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 18/256, …

Es gibt eine Zusatzfrage. Herr Abg. Hörner, bitte.

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Deuschle. riode – 10. Sitzung – Donnerstag, 23. Juli 2026

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 2 beendet. Wir kommen zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . H a n s - P e t e r H ö r n e r A f D – R e a l s c h u l e A l b - s t a d t Herr Abg. Hörner, …