Ralph Saxe

Zusatzfrage stellen? – Bitte sehr!

Herr Kollege Humpich, haben Sie noch eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Diese Anfrage wird beantwortet für den Senat von Staatsrätin Kreuzer.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Anfrage 3: Welche weiteren Übergangswohnheime für geflüchtete Menschen plant der Senat? Anfrage der Abgeordneten Ole Humpich, Thore Schäck und Fraktion der FDP vom 15. April 2026 Herr Humpich!

Frau Kollegin, haben Sie noch eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, gibt es eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Für den Senat beantwortet das Herr Staatsrat Klieme.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Anfrage 2: Evaluation des Handyverbots Anfrage der Abgeordneten Dr. Franziska Tell, Dr. Emanuel Herold und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15. April 2026 Frau Dr. Tell!

Herr Kollege Eicke, haben Sie noch eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Die Beratung ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft Kenntnis. Das war der letzte Tagesordnungspunkt, den wir für heute aufgerufen haben. Ich schließe hiermit die 33. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag), …

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Sven Schellenberg. (Abgeordneter Piet Leidreiter [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND, das haben Sie den ganzen Tag vergessen! Bitte richtig aussprechen!) Ich habe hier die Sitzungsleitung, Herr Leidreiter. Das Wort hat der Abgeordnete Sven Schellenberg.

Meine Damen und Herren, wir haben vereinbart, dass wir noch zwei Tagesordnungspunkte aufrufen. Verspätete Rechnungslegung der Gruppe Löhmann, Felgenträger und Magnitz für das Jahr 2022 Mitteilung des Vorstands der Bremischen Bürgerschaft vom 1. September 2025 (Drucksache 21/1331) Wir verbinden hiermit: Verspätete Rechnungslegung der …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich danke der FDP und der CDU ausdrücklich, dass sie dieses Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt haben. Man kann sich, glaube ich, gut mit solchen gesundheitlichen Themen beschäftigen, wenn man eine Betroffenheit entwickelt, weil man selber was erlebt hat oder weil man es zumindest direkt …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten haben wir nicht wahrgenommen. Jetzt hat das Wort für den Senat die Senatorin Claudia Bernhard.

Für eine Antwort der Abgeordnete Thore Schäck.

Nun hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Für eine Antwort die Abgeordnete Kerstin Eckardt.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck. Entschuldigung, als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Selin Arpaz zu einer Kurzintervention.

Wir machen mal weiter in unserer Rednerliste. (Zuruf Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]) Jetzt habe ich das Wort, Herr Timke! Das Wort bekommt jetzt die Abgeordnete Kerstin Eckardt. (Abgeordneter Piet Leidreiter [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Was ist das für eine Sitzungsleitung? – Unruhe)

Die Frage haben Sie jetzt gestellt, aber es gibt niemanden mehr, der sie beantworten kann. (Abgeordneter Andre Folkert Minne (BÜNDNIS DEUTSCHLAND): Das habe ich auch nicht erwartet. – Abgeordnete Katharina Kähler [SPD]: Wissen Sie, wie Gesetze funktionieren?)