Antje Grotheer
Frau Abgeordnete, bitte stellen Sie eine Frage! Es ist das dritte Mal, dass ich Sie bitte, auf diese sehr umfangreiche Einleitung zu verzichten. (Beifall Bündnis Deutschland) Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Es gab ja in der letzten Legislaturperiode eine behördenübergreifende Taskforce Rechtsextremismus. Wie können Sie denn erklären – –. (Abgeordneter Piet Leidreiter [Bündnis Deutschland]: Wo ist jetzt die Frage?) In dieser Taskforce sollten auch Zuständigkeiten in den einzelnen Ressorts für das Thema geschaffenen werden. Wie können Sie denn erklären, dass da anscheinend keine nachhaltigen Strukturen übrig geblieben sind, und wie könnte man denn sicherstellen, dass das so ist, dass in jeder Behörde die Zuständigkeit klar ist, damit man dann solche Situationen auch rechtzeitig klären kann? Ich wiederhole, es gibt Dinge, wie gesagt, dieser
