Antje Grotheer

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet von Frau Senatorin Kathrin Moosdorf.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor Anfrage 2: Neue Chancen für die Renaturierung der Schönebecker Aue? Anfrage der Abgeordneten Silvia Neumeyer, Frank Imhoff und Fraktion der CDU vom 14. August 2024 Bitte, Frau Kollegin!

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Philipp Bruck (Bündnis 90/Die Grünen): Lässt sich diese Quote von 65 Prozent Verwarn- oder Bußgeldern dann auch auf die Deliktsfelder Parken auf Gehwegen beziehungsweise Parken auf Radwegen übertragen?

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Philipp Bruck (Bündnis 90/Die Grünen): Ich habe jetzt verstanden, ungefähr 65 Prozent führen zu Verwarn- oder Bußgeldern. Was ist mit den 35 Prozent? Was kennzeichnet die? Lässt sich das typischerweise sagen? Ist es eher der Fall, dass Angaben fehlen, oder ist es eher der Fall, dass …

Die Anfrage wird beantwortet von Herrn Staatsrat Olaf Bull.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU, Bündnis Deutschland, Abgeordneter Sven Lichtenfeld [fraktionslos], Abgeordnete Meltem Sağiroğlu [fraktionslos]) Ich bitte um die Gegenprobe. …

Als nächste Rednerin hat das Wort Senatorin Dr. Claudia Schilling.

Weitere Zusatzfrage liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Mit der Beantwortung dieser Anfrage ist die Fragestunde beendet.(Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde finden Sie im Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Errichtung eines Ausbildungsunterstützungsfonds im Land Bremen …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Warum ist dann in der Stadt Bremen oder im Land Bremen dieses nicht schon längst zum guten Beispiel gemacht worden, um eine Förderung von Extremisten zu unterbinden?

Frau Senatorin, eine Nachfrage des Abgeordneten Jan Timke. – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Frau Senatorin, Sie haben eben gesagt, es sei Ihnen nicht bekannt, ob es im Vorfeld schon mal ähnliche Fälle gab. Ist Ihnen der Fall bekannt, dass in Bremerhaven seit Jahren ein Verein, der im Verfassungsschutzbericht …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Abgeordneten Ole Humpich. – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Ja, aber bitte! Zwei Sätze sind okay aber nicht vier.