Antje Grotheer

Abgeordneten Kai-Lena Wargalla. – Bitte sehr! Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Sie haben gerade gesagt, dass Sie Clubs explizit nicht als Kulturorte im Sinne der Gleichsetzung mit Theatern und so weiter einstufen. Das ist aber exakt der Beschluss der Bürgerschaft, und das ist exakt das, was im Koalitionsvertrag …

Frau Senatorin, eine Nachfrage des Abgeordneten Derik Eicke. – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Sie hatten ja gerade schon von der bremischen Ebene gesprochen, die losgelöst von der Bundesebene noch mal eigene Spielräume in Bezug auf die Clubkultur und die Zulassung von Clubs hat. Wie würden Sei denn die Lage in …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Wir haben ja in der vergangenen Legislaturperiode in der Koalition einen Beschluss gefasst, wo sehr klar drinstand, dass wir Clubs als Anlagen kultureller Zwecke verankert haben wollen, und auch im Koalitionsvertrag war …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Wie sieht es denn gerade aktuell aus? Die Baugesetzgebung war in einem längeren Prozess und die Baunutzungsverordnung stand fast vor dem Abschluss, aber jetzt mit der aktuellen Lage in Berlin: Wie bewerten Sie die Situation dazu …

Die Anfrage wird beantwortet durch Senatorin Özlem Ünsal.

bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 5: Wie hält Bremen es mit der Clubkultur? Anfrage der Abgeordneten Bithja Menzel, Kai-Lena Wargalla, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12. September 2024 Bitte sehr, Frau Abgeordnete! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Wir fragen den Senat: 1. Wie hat sich …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Ich will das jetzt nicht zu sehr in die Länge ziehen, aber es ist natürlich schon sinnvoll, dass, wenn jemand aus Castrop-Rauxel oder wo auch immer hier nach Bremen kommt und sich eine Mietsache zulegt, dass derjenige …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Ich störe mich ein bisschen daran, dass Vermieter:innen, wenn sie eine Mietsache vermieten, die einen Mangel hat, nämlich, dass da sechsmal im Jahr der Keller geflutet wird, darüber nicht informieren müssen. Daran störe ich mich. …

Herr Abgeordneter, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordneter Ralph Saxe (Bündnis 90/Die Grünen): Das Prozedere habe ich jetzt verstanden. Die Frage ist für mich: Lässt man dabei die Mieterinnen und Mieter nicht im Regen stehen, weil sie im Prinzip diejenigen sind, die sich alle Informationen irgendwo herausziehen müssen, und …

Diese Anfrage wird beantwortet durch Senatorin Claudia Bernhard.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 4: Mieterschutz für Kellerwohnungen bei Starkregen oder Hochwasser Anfrage der Abgeordneten Dr. Maike Schaefer, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12. September 2024 Bitte sehr, Herr Abgeordneter! Abgeordneter Ralph Saxe …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sie haben zu Frage 1 geschildert, dass in Bremen mehrfach Briefe an die Eltern geschickt werden, wenn sie nicht zu der ersten Testung gekommen sind. Wenn die Kinder dann immer noch nicht zu den Tests kommen und nicht darauf …

Die Anfrage wird beantwortet durch Senatorin Sascha Karolin Aulepp.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung! Anfrage 3: Auswertung der Nachtests und Vorbereitung der Primo-Testung Anfrage der Abgeordneten Dr. Franziska Tell, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12. September 2024 Bevor ich der Kollegin das Wort erteile, möchte ich ganz herzlich …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sie haben eben erläutert – in Frage 2 war das, glaube ich –, dass es in Bremerhaven einige freie Kitaplätze und gleichzeitig einige Kinder mit Sprachförderbedarf gibt, die aktuell noch keinen Kitaplatz haben, wenn …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Das bedeutet, es gibt für alle ein Angebot, es gibt aber momentan noch Kinder, die keine Angebote annehmen, weil das noch nicht zustande kommt? Wird da weiter nachgehalten, dass die immer wieder daran erinnert und …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Können Sie noch einmal sagen, ob sichergestellt ist, dass alle Kinder, bei denen ein Sprachförderbedarf festgestellt wurde, aktuell ein Sprachförderangebot erhalten, insbesondere auch die, für die aktuell kein Kitaplatz …

Die Anfrage wird beantwortet durch Senatorin Sascha Karolin Aulepp.

Zusatzfragen liegen nicht vor. Anfrage 2: Sicherstellung der Sprachförderung und Integration von Nichtkitakindern im Kitabrückenjahr 2024/2025 Anfrage der Abgeordneten Dr. Franziska Tell, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12. September 2024 Bitte sehr, Frau Abgeordnete! Abgeordnete Dr. Franziska Tell (Bündnis …