Antje Grotheer

bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 5: Wie hält Bremen es mit der Clubkultur? Anfrage der Abgeordneten Bithja Menzel, Kai-Lena Wargalla, Dr. Henrike Müller und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12. September 2024 Bitte sehr, Frau Abgeordnete! Abgeordnete Bithja Menzel (Bündnis 90/Die Grünen): Wir fragen den Senat: 1. Wie hat sich der Senat in der Länderanhörung zum Referentenentwurf der Novellierung der Baunutzungsverordnung des Bundes in Bezug auf die Einordnung von Clubs als Kulturstätte und deren Zulässigkeit positioniert und welche Auswirkungen erwartet er von dieser neuen Baunutzungsverordnung auf Bremen? 2. Betrachtet der Senat die im Koalitionsvertrag getroffene Vereinbarung und die Beschlusslage aus der vergangenen Legislatur bei der abgegebenen Stellungnahme als eingehalten? 3. Wird sich der Senat im Bundesrat dafür einsetzen, dass die Kategorisierung und Zulässigkeit von Clubs entsprechend der bremischen Beschlüsse verändert werden?