Antje Grotheer

Als nächster Redner der Abgeordnete Dr. Yazıcı.

Als nächster Redner der Abgeordnete Schäck.

Als nächster Redner der Abgeordnete Saxe.

Als nächster Redner der Abgeordnete Schellenberg.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. (Dafür: BÜNDNIS DEUTSCHLAND, FDP, BA-Gruppe) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Stimmenthaltungen? Meine …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Deswegen erhält jetzt Senatoren Bernhard das Wort.

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Janßen.

Die Abgeordnete Reimers-Bruns zur Reaktion. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Jetzt erklärt sie das mit der KitaUmfrage, da bin ich sicher!)

Als nächster Redner der Abgeordnete Humpich zur Kurzintervention.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Reimers-Bruns.

Diese Anfrage wird beantwortet durch Staatsrat Fries.

Alle wach? Wunderbar, habe ich Ihre Aufmerksamkeit? Wie schön! – Meine sehr verehrten Damen und Herren, Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und Vertreter:innen der Medien. Als Besucher:innen begrüße ich recht herzlich die AWO-Projektgruppe „Uni der 3. Generation“. – Herzlich willkommen! (Beifall) Zur …

Vielen Dank, Herr Präsident, werte Kolleg:innen! Im Abgeordnetengesetz ist geregelt, welche Mittel die Fraktionen und Gruppen hier im Haus erhalten, damit sie ihrer Arbeit nachgehen können. Es enthält im Gegenzug aber auch Verpflichtungen. Es benennt klar, wofür diese Mittel ausgegeben werden dürfen, und es verpflichtet die Fraktionen …

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen das Wahlergebnis des Schriftführers bekannt. Abgegeben wurden 79 Stimmen. Gültig sind 79 Stimmen. Auf den Abgeordneten Leidreiter entfielen 11 Ja-Stimmen, 52 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen. Meine Damen und Herren, damit …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Interfraktionell haben wir uns darüber verständigt, dass wir für diese Wahl eine geheime Stimmabgabe vornehmen, und das ist eben auch beantragt worden. Für eine gültige Stimmabgabe ist der Wahlvorschlag mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ zu kennzeichnen. Ich bitte …

Herr Abgeordneter, eine persönliche Erklärung meint eigentlich was anderes als noch mal einen inhaltlichen Debattenbeitrag. Auch so viel dazu. Wir haben dazu Regelungen in § 47 Absatz 2 der Geschäftsordnung. Meine Damen und Herren, gleichwohl sind wir jetzt am Ende dieser Debatte angelangt. Deswegen sind die Aussprache und die Beratung …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, deswegen erhält jetzt der Abgeordnete Tim Sültenfuß zur persönlichen Erklärung das Wort.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Deswegen erhält jetzt Staatsrat Dr. Martin Hagen das Wort.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Tim Sültenfuß?

Als nächster Redner der Abgeordnete – –. Ach so, Entschuldigung. Eine Kurzintervention. (Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke] setzt zum Reden an.) Es tut mir leid, Sie kriegen das Wort nicht, weil es nur eine Kurzintervention gibt auf den vorhergehenden Debattenbeitrag, und eine Kurzintervention auf die Kurzintervention gibt es nicht. …