Sahhanim Görgü-Philipp

Als nächster Redner erhält der Abgeordnete Falk-Constantin Wagner das Wort.

Als nächster Redner hat der Abgeordnete Fynn Voigt das Wort.

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich eine Gruppe der IG-MetallSenioren (Beifall) und Studierende des ersten und dritten Semesters des Studiengangs „Steuern und Recht“ der Hochschule für Öffentliche Verwaltung. (Beifall) Interfraktionell wurde vereinbart, dass …

Herr Kollege, haben Sie eine weitere Zusatzfragen? – Bitte sehr! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Herr Senator, Sie haben jetzt meine Frage nicht beantwortet. (Zuruf [SPD]: Doch hat er!) Ich habe nicht danach gefragt, wie die Einstellungsvoraussetzungen sind, ob die abgesenkt worden sind, oder nicht, sondern ich habe ganz …

Eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Jan Timke. – Bitte schön, Herr Kollege! Abgeordneter Jan Timke (Bündnis Deutschland): Herr Senator Mäurer, der Fachkräftemangel erreicht natürlich auch die Polizei, die Bewerberzahlen sind deutlich rückläufig. Trifft es in diesem Zusammenhang zu, dass in den letzten drei Einstellungsrunden bei …

Frau Kollegin, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet durch Senator Ulrich Mäurer

Weitere Fragen sehe ich nicht. Frau Senatorin, vielen Dank! Frage 6: Welche Auswirkung haben die fehlenden Auszubildenden auf die Polizeizielzahlen für Bremen und Bremerhaven? Anfrage der Abgeordneten Christine Schnittker, Frank Imhoff und Fraktion der CDU vom 10. Oktober 2023 Bitte, Frau Kollegin!

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Sofia Leonidakis.

Als Nächste erhält das Wort die Abgeordnete Dr. Henrike Müller. Abgeordnete Dr. Henrike Müller (Bündnis 90/Die Grünen): Frau Präsidentin, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will gerne mit ein paar grundsätzlichen Vorbemerkungen zu dem migrationspolitischen Teil der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bund-Länder-Gespräche …

Herr Abgeordneter Güngör, haben Sie eine Zusatzfrage? Bitte sehr! ─

Diese Anfrage wird beantwortet durch Staatsrat Sven Wiebe.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU, Bündnis Deutschland, FDP, Abgeordneter Sven Lichtenfeld [fraktionslos]) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE …

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Arno Gottschalk.