Sahhanim Görgü-Philipp

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Nils Bothen.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Hartmut Bodeit. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Jetzt kommt ein Nachtbürgermeister für die Kanalisation! – Zurufe)

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag – Neufassung der Drucksache 21/62 S – seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU, Bündnis Deutschland) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) …

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Kristina Vogt.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck. (Zurufe)

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Theresa Gröninger.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Klaus-Rainer Rupp.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Volker Stahmann.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Sven Schellenberg. Abgeordneter Sven Schellenberg (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, werte Besucher! Auch heute kommen wir einmal mehr nicht umhin, uns wieder mit der gerade in unserem Bundesland Bremen überproportional von Problemen …

Auch diese Anfrage wird durch Staatsrat Dr. Ralph Baumheier beantwortet.

Herr Staatsrat, weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Vielen Dank! Anfrage 3: Wie plant der Senat Bovenschulte, die Fernverkehrsanbindung Bremerhavens zu sichern? Anfrage der Abgeordneten Michael Jonitz, Thorsten Raschen, Frank Imhoff und Fraktion der CDU vom 7. November 2024 Bitte Herr Jonitz, Sie haben das Wort!

Frau Kollegin, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Diese Anfrage wird durch Staatsrat Dr. Ralph Baumheier beantwortet.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. –Vielen Dank, Herr Staatsrat! Anfrage 2: Unterschiedliche Angaben zu fertiggestellten Wohnungen für Wohnungsnotstandsfälle seit dem Jahr Anfrage der Abgeordneten Sigrid Grönert, Frank Imhoff und Fraktion der CDU vom 7. November 2024 Bitte sehr, Frau Kollegin, Sie haben das Wort!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Haben Sie Erkenntnisse darüber, ob es überhaupt Fälle gab, in denen Richter auf Probe gerichtliche Entscheidungen getroffen haben?

beantwortet durch Herrn Staatsrat Björn Tschöpe.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft Landtag nimmt von der Antwort der Senats, Drucksache 21/888, auf die Große Anfrage der Fraktion der FDP Kenntnis. Fragestunde Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen 23 frist- und formgerecht eingebrachte Anfragen vor. Die Anfragen 6 …