Rainer Genilke

Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Für die Landesregierung spricht die Chefin der Staatskanzlei, Frau Ministerin Schneider. 70 Landtag

Bitte, Herr Kollege.

Bitte, Herr von Ossowski.

Bevor Sie uns diese noch einmal nennen, frage ich Sie, ob Sie noch eine Zwischenfrage zulassen.

Er sieht nur so aus. (Heiterkeit – Dennis Hohloch [AfD]: Das ändert nichts! – Ludwig Scheetz [SPD]: Er ist deutlich schlanker!) Aber ich denke, Sie dürfen jetzt trotzdem antworten – egal, wer das war.

Bitte, Herr Bretz.

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank. – Wir fahren in der Debatte fort. Für die BSW-Fraktion spricht der Abgeordnete Peschel. (Beifall BSW)

Wir fahren in der Debatte fort. Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Bretz. (Beifall CDU)

Wir fahren in der Debatte fort. Zu uns spricht für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Hohloch. (Beifall AfD)

Herr Abgeordneter Simon hat die Möglichkeit, zu antworten. – Das möchte er nicht. Da die Landesregierung Redeverzicht angezeigt hat, kommen wir nunmehr zu den Abstimmungen. Als Erstes lasse ich über den Änderungsantrag der BSW-Fraktion auf Drucksache 8/2710 abstimmen. Wer dem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – …

Vielen Dank. – Es gibt eine Kurzintervention des Abgeordneten Dr. Berndt. (Beifall AfD)

Vielen Dank. – Nach der Rednerliste hat nunmehr der Abgeordnete Simon das Wort.

Danke schön. – Wir kommen nun zum Redebeitrag des fraktionslosen Abgeordneten von Ossowski. 64 Landtag

Der Nächste auf der Rednerliste ist Herr Abgeordneter Lüders für die BSW-Fraktion. (Beifall BSW)

Wir fahren in der Debatte fort. Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Eichelbaum. (Lars Hünich [AfD]: Da kommt ja genau der Richtige!)

Das ist offensichtlich der Fall. Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Berndt.

Würden Sie auch eine Zwischenfrage Ihres Fraktionsvorsitzenden zulassen?

Bitte, Herr Bretz.