Rainer Genilke

Danke schön. – Es folgt eine Kurzintervention des Abgeordneten von Ossowski. (Daniel Münschke [AfD]: Juristen unter sich! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das fängt ja gut an!) André von Ossowski (WfB-Gruppe): Herr Präsident! – Ja, das fängt gut an. Aber Sie haben ja nicht dafürgestimmt. Sie brauchen keine Angst haben; Sie haben nichts falsch gemacht. (Heiterkeit des Abgeordneten Danny Eichelbaum [CDU]) Es geht hier tatsächlich nicht um das Präsidium, sondern hier geht es um die Funktion der Vizepräsidenten – um die geht es, lieber Kollege Sven Hornauf. Wir – damals noch wir als Fraktion – waren es, die einen neuen Stil einführen wollten und gesagt haben: Jede Fraktion bekommt einen Vizepräsidenten. – Das war ein erstes gutes Zeichen. Wir haben dafür die Zustimmung der anderen Fraktionen bekommen und haben in dieser Situation nichts falsch gemacht. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Richtig!) Aber – und jetzt sage ich es mit den Worten von Herrn Hünich – wenn eine Truppe zerfällt, muss man auch Kollateralschäden hinnehmen. Das ist nun einmal so. (Lars Hünich [AfD]: Da interpretieren Sie mich falsch!) In diesem Falle haben wir eine Präsidentin und drei Vizepräsidenten, und die sind nicht nur nach der Fraktion ausgesucht worden, sondern sie sind innerhalb der Fraktion nach charakterlicher und fachlicher Eignung ausgesucht worden – es sei denn, Herr Hünich, bei Ihnen war es anders. (Zurufe der Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt und Lars Hünich [AfD]) Aber das glaube ich nicht, weil ich Ihren Vizepräsidenten kenne und sehe, wie er arbeitet. Also, wir haben eine Präsidentin und drei Vizepräsidenten, die aus meiner Sicht eine völlig angemessene Arbeit in diesem Parlament leisten und die parlamentarische Arbeit aufrechterhalten. Die charakterliche und persönliche Eignung ist für mich ein Maßstab dafür, dass Personen in ihrem Amt verbleiben – und eine Rechtsgrundlage für etwas anderes haben wir nicht, lieber Sven. Wir haben eine Geschäftsordnung, und laut ihr gilt: Die Opposition muss im Präsidium vertreten sein. – Sie ist vertreten. Vergessen wir nicht: Zu meiner Rechten sitzt – in Bezug auf die Größe – die wirkliche Opposition, und sie ist mit einem Vizepräsidenten vertreten. Deshalb haben wir nichts falsch gemacht; es ist alles in Ordnung. Sie können Anträge stellen, so oft Sie wollen, (Zuruf des Abgeordneten Lars Günther [AfD]) und die Wahl wird stattfinden, doch sie wird so ausgehen, wie sie bislang ausgegangen ist. – Danke schön.