Volker Nothing

Herr Präsident! Ich frage die Landesregierung: Wie viele dringend Tatverdächtige sind nach ihrer Kenntnis in den Jahren 2024 und 2025 im Land Brandenburg aus der Untersuchungshaft entlassen worden, weil Gerichtsverfahren nicht innerhalb der gesetzlich zulässigen Fristen durchgeführt werden konnten? Bitte nach Anzahl, Art der zu …

Die längeren Kitaöffnungszeiten wurden bislang aus dem Gute-Kita-Gesetz des Bundes finanziert. Das MBJS erklärte, in der neuen Förderperiode seien für 2026 andere Schwerpunkte gesetzt worden. Welche Finanzmittel aus dem Gute-Kita-Gesetz stehen dieses Jahr zur Verfügung, und wofür sollen sie konkret eingesetzt werden?

„Brandenburg ist stark, weil wir Familien unterstützen und entlasten.“ Das hatte die SPD in ihrem Programm zur Landtagswahl 2024 betont. Auch im Koalitionsvertrag der Kurzzeitkoalition aus SPD und BSW wurde vereinbart, „[…] die finanzielle Entlastung von Familien, die das Fundament unserer Gesellschaft bilden, weiterhin zu priorisieren.“ …

Danke, Frau Präsidentin. – Im Zuge des eventuellen Neubaus eines Krankenhauses im Landkreis Elbe-Elster sollen die drei bestehenden Krankenhäuser der Elbe-Elster Klinikum GmbH in Elsterwerda, Finsterwalde und Herzberg zu Medizinischen Versorgungszentren bzw. Polikliniken umstrukturiert werden. Alle drei Häuser besitzen eine …

Im Zuge des eventuellen Neubaus eines Krankenhauses im Landkreis Elbe-Elster sollen die drei bestehenden Krankenhäuser der Elbe-Elster Klinikum GmbH in Elsterwerda, Finsterwalde und Herzberg zu Medizinischen Versorgungszentren bzw. Polikliniken umstrukturiert werden. Alle drei Häuser besitzen eine Bettenkapazität von je ca. 150, …

Im Landkreis Elbe-Elster wird nach einem Gutachten der Oberender AG für den Bau eines komplett neuen Krankenhauses geworben, da die bereits bestehenden Klinikstandorte der Elbe-Elster Klinikum GmbH in Elsterwerda, Finsterwalde und Herzberg als Krankenhäuser nicht mehr zukunftsfähig seien. Angesichts der derzeitig geplanten Kosten in Höhe …