Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, Ausschuss für Haushaltskontrolle, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz, Unterausschuss des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Herzlichen Dank, Frau Ministerin, für die Antwort. Sie haben gerade aufgezählt, was der Bund und was die Landesregierung in den letzten Jahren, bis 2024, getan haben. Trotzdem ist es zu einer sehr dramatischen Schieflage in vielen Krankenhäusern gekommen; sie brauchen jetzt – für das Jahr 2025 – die Hilfe. Wir hatten in der Vergangenheit …
Die wirtschaftliche Lage vieler Krankenhäuser ist besorgniserregend. Fast alle Krankenhäuser in Brandenburg befinden sich in einer finanziellen Schieflage. Die neue Koalition hat es im letzten Plenum abgelehnt, die Krankenhäuser kurzfristig zu unterstützen. Ich frage jetzt also die Landesregierung, Sie, Frau Ministerin: Was plant sie – …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Lüttmann, danke schön für diesen rhetorischen Griff, uns alle einzubeziehen. (Björn Lüttmann [SPD]: Wir sitzen alle in einem Boot!) Die Analyse ist richtig; nur, wenn Sie fragen, ob es schlau ist, dass SPD und BSW diesen Antrag heute ablehnen, kann ich nur sagen: Es ist nicht schlau. Die …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich möchte gar nicht so weit ausholen, denn der vorliegende Antrag spricht ja für sich, und ich gehe davon aus, dass alle die Brisanz dieses Themas hier im Land Brandenburg diskutiert haben. Sie wissen, die Krankenhäuser befinden sich in einer äußerst schwierigen finanziellen …
