Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Damit hat für die antragseinreichende Fraktion Frau Dr. Oeynhausen das Wort. Aufgrund der eben erwähnten Zeitüberschreitung stehen Ihnen noch 4:46 Minuten zur Verfügung. Bitte schön. (Beifall AfD)
Vielen Dank. – Ich muss mal sehen, was das System hier macht. (Lars Hünich [AfD]: Abstürzen! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das ist immer eine Frage der Bedienung!) Nein, es stürzt nicht ab, aber ich möchte gerne … Die Frage nach der Bedienung muss ich an die Verwaltung weitergeben: Darf ich Sie beauftragen, schnell die Redezeiten …
Entschuldigen Sie, Frau Ministerin, so würde ich das, mit Verlaub, jetzt nicht formulieren wollen. Ich wollte Ihnen nur einen Hinweis geben. Als Mitglied der Landesregierung steht Ihnen natürlich unbegrenzt Redezeit zur Verfügung. Allerdings hatten wir ja die Vereinbarung, dass sich alle an die Redezeit halten – und ich wollte Sie darauf …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung erhält Ministerin Müller, Ministerium für Gesundheit und Soziales, das Wort. Bitte schön. (Lars Hünich [AfD]: Da bin ich ja mal gespannt, was die BSW-Gesundheitsministerin dazu sagt!)
Vielen Dank. – Prof. Dr. Schierack hat jetzt die Möglichkeit, zu antworten. (Anhaltende Unruhe) – Meine Damen und Herren, er ist derjenige, der jetzt das Wort hat. Bitte schön.
Vielen Dank, Herr Prof. Dr. Schierack. Ihre Rede hat eine Kurzintervention der Abgeordneten Dr. Oeynhausen zur Folge, die sie jetzt vortragen kann. (Vereinzelt Beifall AfD)
Ich sehe, dass die Abgeordnetenkollegin Frau Dr. Gruhn antworten möchte. Das kann sie jetzt tun. Wie ich vorhin angekündigt habe, stehen Ihnen dafür vier Minuten zur Verfügung.
Vielen Dank. – Einen kleinen Augenblick, bitte. – Immer mit der Ruhe, Frau Kollegin Dr. Oeynhausen. – Zu dieser Rede wurden zwei Kurzinterventionen angezeigt – einmal von Herrn Kutsche von der BSW-Fraktion und einmal von Frau Dr. Oeynhausen von der AfD-Fraktion. Ich werde diese beiden Kurzinterventionen nacheinander aufrufen. – Frau Dr. …
Vielen Dank. – Wir setzen die Aussprache fort. Frau Dr. Gruhn hat das Wort für die SPD-Fraktion. (Beifall SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies und André von Ossowski – Steeven Bretz [CDU]: Mein Zeitfenster für Kaffeetrinken ist geschlossen! – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Nee, nee, aus dem Ganzen kommen Sie nicht …
Herr Kollege Bretz, bitte schön. Steeven Bretz (CDU):* Vielen Dank, Frau Dr. Oeynhausen, dass Sie die Frage zulassen. Ich habe für dieses Jahr viele gute Vorsätze gefasst. (Beifall des Abgeordneten Björn Lüttmann [SPD] – Heiterkeit SPD) Einer war, dass ich unbedingt verstehen wollte, was Sie sagen. Sie haben mich ratlos zurückgelassen: …
Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Aussprache angelegt, und wir treten in die Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion „Unternehmensnachfolgersuche stärker unterstützen“, Drucksache 8/2146, ein. Wer den Antrag unterstützt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag ohne …
