Ulrike Liedtke

Bitte schön, Herr Abgeordneter Bretz.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Danke schön. – Das Wort geht an Herrn Abgeordneten Crumbach, für die BSW-Fraktion. Bitte sehr.

Danke schön. – Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Dr. Redmann. Bitte.

Für die Fraktion der SPD spricht Herr Abgeordneter Keller. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Debatte angekommen und stimmen über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/117 ab. Er trägt den Titel: „Abschaffung des sog. Verfassungstreuechecks und Wiederherstellung der Disziplinarklagemöglichkeit mit sofortiger Wirkung“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – …

Vielen Dank. – Die Landesregierung verzichtet darauf, das Wort zu nehmen. Damit hat Frau Abgeordnete Kotré noch einmal die Möglichkeit zu sprechen. Bitte sehr. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Lüders, selbstverständlich können wir 2024 19 als Legislative …

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion spricht Herr Abgeordneter Eichelbaum.

Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Meine Damen und Herren, wir setzen die Aussprache fort. Das Wort geht an Herrn Abgeordneten Lüders für die BSW-Fraktion – und auch das ist eine allererste Rede. Bitte schön. (Beifall BSW und SPD)

Herr Abgeordneter Adler, möchten Sie auf die Kurzintervention reagieren? Bitte. 2024 17

Danke schön. – Herr Abgeordneter Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte schön. (Beifall AfD)

Frau Abgeordnete, Darbietungen im Zirkus sind Kunst; es handelt sich um Zirkuskunst. (Beifall SPD – Lars Hünich [AfD]: Das stimmt! Und da gehört er natürlich nicht hin, zur Kunst! Da hat sie schon recht!) Herr Abgeordneter Adler, Sie haben das Wort für die SPD-Fraktion. Bitte schön.

Da ist jetzt etwas schiefgegangen. Frau Dr. Gruhn hat selbstverständlich als Abgeordnete und nicht als Vizepräsidentin gesprochen. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der CDU-Fraktion auf Drucksache 8/79: Krankenhäuser jetzt sichern. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte! – …

Auch Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen kann noch einmal das Wort nehmen. Bitte sehr. (Beifall AfD)

Die Landesregierung verzichtet auf einen Redebeitrag. Es besteht noch Redemöglichkeit für Herrn Prof. Schierack. – Bitte sehr.

Für die BSW-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Dr. Gruhn. Auch dies ist eine Premiere. Bitte schön. (Beifall BSW)

Herr Abgeordneter Dr. Redmann, bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Bitte schön, Herr Abgeordneter Dr. Berndt.