Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert antwortet für die Landesregierung. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, das Land Brandenburg hat für den Bahnhof Birkenwerder Ende 2023 eine gesonderte …

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Frau Dr. Oeynhausen stellt gleich die nächste Frage, nämlich Frage 14 (Regionalbahnhof in der Gemeinde Birkenwerder [Landkreis Oberhavel] – Stand der Planung). Bitte schön.

Frau Ministerin, bitte schön.

Eine Nachfrage dazu? – Bitte schön.

Frau Ministerin Müller, bitte.

Danke schön. – Das Wort erhält Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, AfD-Fraktion, die die Gelegenheit hat, die Frage 13 (Nachfragen zur KA 44 bezüglich der Krankenhausreform – Anberaumung einer Gebietskonferenz nach § 13 BbgKHEG) zu formulieren. Bitte.

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert wird antworten. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der in Rede stehende Radweg hat für die Straßenbauverwaltung hohe Priorität. Und, Herr Vogelsänger, ich gebe Ihnen recht: Diese lange Bau- und …

Vielen Dank, Frau Ministerin. Das Thema wird uns in Zukunft sicher weiter beschäftigen. Ich erteile Herrn Abgeordneten Vogelsänger, SPD-Fraktion, das Wort zur Formulierung seiner mündlichen Frage 4 (Bau eines separaten Radweges an der Bundesstraße 1/5 zwischen Hoppegarten und Vogelsdorf). Bitte schön.

Bitte, Frau Ministerin.

Frau Abgeordnete Fährmann gleich hinterher.

Wir gehen in eine zweite Fragerunde. Herr Abgeordneter Genilke und Frau Abgeordnete Fährmann, bitte.

Bitte schön.

Und bitte gleich noch Frau Dr. Oeynhausen.

Herr Dr. Redmann, bitte. – Verzeihung, aber wir machen das zusammen, ja? – Bitte schön. (Dr. Jan Redmann [CDU]: Sie können einen Stift oder so nehmen, damit Sie sich die Fragen im Zusammenhang notieren können!) 2025 25

Danke schön. – Frau Ministerin, ich würde Sie bitten, die drei folgenden Nachfragen zusammen zu beantworten. Sie werden gestellt von Herrn Prof. Dr. Schierack, von Herrn Dr. Redmann und von Frau Dr. Oeynhausen. Danach beginnen wir eine Runde mit Herrn Genilke, ja? – Bitte schön.

Für die Landesregierung antwortet wieder Frau Ministerin Müller. Bitte.

Danke schön. – Ich denke, jetzt können wir tatsächlich zur nächsten Frage übergehen. Die beiden angesprochenen Fragen kommen noch. In Frage 3 (Krankenhäuser in Brandenburg) fragt der Abgeordnete Prof. Dr. Michael Schierack, CDU-Fraktion, nach den Krankenhäusern in Brandenburg. – Bitte schön.

Noch einmal Frau Oeynhausen, bitte. Dann verstehen wir vielleicht, worauf Sie abzielen.

Wir kommen noch einmal zur gleichen Thematik, weil Frau Dr. Oeynhausen noch eine Frage stellen wird, die das Thema vertieft. Vielleicht erhalten wir dann auch die entsprechende Antwort. (Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]: Meine Nachfragen waren definitiv andere! – Zuruf: Ja!)

Ich habe es so verstanden, dass sie es schon beantwortet hat. – Danke schön. Wir setzen mit einer Frage von … (Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]: Die Frage wurde nicht beantwortet! – Steeven Bretz [CDU]: Frau Präsidentin!) – Ja? (Steeven Bretz [CDU]: Entschuldigung, aber das geht so nicht! Wir sind hier in der Fragestunde, und ein Mitglied …