Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert wird antworten. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der in Rede stehende Radweg hat für die Straßenbauverwaltung hohe Priorität. Und, Herr Vogelsänger, ich gebe Ihnen recht: Diese lange Bau- und Planungszeit ist kaum zu erklären. Es ist richtig, dass sich dieser Radweg im Planfeststellungsverfahren befindet. Dies ist erforderlich, um das Bauwerk herzustellen. Im Rahmen des Verfahrens mussten im vergangenen Jahr bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde noch Zuarbeiten des Vorhabenträgers, in diesem Falle unseres Landesbetriebes, eingereicht werden. Gegenwärtig ist noch eine Klärung hinsichtlich eines Grundstückes für ein Sickerbecken offen. Die in diesem Zusammenhang erforderlich gewordenen Umplanungen konnten zwischenzeitlich in Auftrag gegeben werden. Das beauftragte Ingenieurbüro erarbeitet derzeit einen Lösungsvorschlag. Wir gehen davon aus, dass er bis Ende Februar vorliegt. Sobald 2025 27 dieser Lösungsvorschlag vorliegt, wird er seitens des Landesbetriebes bewertet und mit der unteren Wasserbehörde abgestimmt. Die Nennung einer belastbaren Terminschiene zur weiteren Bearbeitung des Planfeststellungsverfahrens ist somit erst nach erfolgter Abstimmung mit der unteren Wasserbehörde möglich. Wir werden aber alles daransetzen, diesen Prozess zügig zum Ende zu bringen, um die Planung des Radweges auf den Weg zu bringen und ihn dann auch zügig zu bauen. Ich habe mich vor Ort davon überzeugt: Das ist wirklich ein Zustand, der für unsere Radfahrer sehr bedenklich ist. Sobald wir neue Ergebnisse haben, werden wir Sie natürlich darüber informieren. – Vielen Dank.