Ulrike Liedtke

Herr Abgeordneter Lehmann, möchten Sie reagieren? – Nein. Dann sind wir am Ende der Aussprache und kommen zur Abstimmung. Wir stimmen zuerst über den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion zur Aktuellen Stunde, Drucksache 8/727, ab. Wer ihm zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe, bitte! – Enthaltungen? – Damit wurde der Antrag mehrheitlich abgelehnt. Es gab keine Enthaltungen. Ich komme zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 8/737, zweiter Neudruck, „80 Jahre Befreiung vom Faschismus und Ende des Zweiten Weltkriegs – der Opfer gedenken, den Befreiern danken, den Frieden bewahren!“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe, bitte! – Enthaltungen? – Damit wurde dem Antrag mit Mehrheit zugestimmt. Es gab Enthaltungen. Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir abschließend folgenden Terminhinweis: Im Jahr 2015 hat das Parlament den 8. Mai offiziell als Gedenktag nach dem Brandenburgischen Feiertagsgesetz aufgenomeine Veranstaltung begleitet. In den zurückliegenden Jahren waren hierfür Botschafter und Botschafterinnen für eine Festrede geladen. Darunter befanden sich die Vertreterinnen und Vertreter von Russland, Frankreich, der Ukraine, Polen und im vergangenen Jahr der Vereinigten Staaten von Amerika. In diesem Jahr wird die Veranstaltung im Paulikloster in Brandenburg an der Havel durchgeführt. Neben den offiziellen Grußworten ist eine Festrede des Bischofs a.D. und Ehrenbürgers der Stadt Brandenburg an der Havel, Prof. Dr. h.c. Wolfgang Huber, geplant. Im Anschluss findet ein Konzert des Landespolizeiorchesters Brandenburg statt. Ich schließe Tagesordnungspunkt 1 und rufe Tagesordnungspunkt 2 auf. TOP 2: Fragestunde Drucksache 8/699 Dazu liegen uns insgesamt 18 mündliche Anfragen vor. Das Wort erteile ich zuerst Herrn Abgeordneten Wolfgang Roick zur Formulierung der Frage 95 (Speicherbewirtschaftung Cottbusser Ostsee). Bitte schön.