Ulrike Liedtke

Bitte schön, Frau Walter-Mundt. Nicole Walter-Mundt (CDU):* Vielen Dank, Herr Lüttmann, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sagen, dass das Ergebnis von „Feuerwehr macht Schule“ großartig sei, was ich absolut unterstreiche. Geben Sie 6 Landtag mir recht, wenn ich sage, dass wir dieses eine Drittel der Schüler, die das zum Beispiel …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie, die Gäste und auch alle Zuschauerinnen und Zuschauer, die unsere Sitzung am Livestream verfolgen, ganz herzlich zur 18. Sitzung des Landtages Brandenburg. Ich begrüße auch die Vertreter der Presse, die uns begleiten, die Vertreter der Landesregierung und die Mitarbeiter der Landtagsverwaltung. Wir …

Vielen Dank. Das waren drei Fragen. (Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]: Ja, dann wird das eine Kleine Anfrage!) Meine Damen und Herren, alle weiteren Fragen werden wie immer schriftlich beantwortet. Ich beende die Fragestunde. Wir haben nur eine Viertelstunde Verzug; ich denke also, wir liegen noch relativ gut in der Zeit. Wir sehen uns um …

Ich dachte, Herr Abgeordneter John wollte auch noch fragen; aber das ist nicht der Fall. – Bitte schön, Herr Minister.

Sie möchten eine Rückfrage stellen? – Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Wilke vom Ministerium des Innern und für Kommunales. Bitte schön.

Noch weitere Fragen dazu? – Nein. Wir kommen zur Frage 185 (Eingesparte Landesmittel durch Ausweitung des Bezugszeitraums von eingeschränkten Gesundheitsleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz) der Abgeordneten Frau Dr. Daniela Oeynhausen von der AfD-Fraktion. – Bitte.

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert wird antworten. Bitte. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Graßmel! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Die im Verlauf der Landesstraße 742 liegenden Ortsdurchfahrten Groß Köris, Schwerin und Teupitz gehen …

Vielen Dank. – Dann kommen wir zur Frage 184 (Zustand der L 742 und geplante Maßnahmen) der Abgeordneten Nadine Graßmel von der SPD-Fraktion.

Frau Ministerin.

Danke schön. – Eine weitere Frage? – Eine dritte Frage. Bitte.

Frau Ministerin, bitte.

Frau Abgeordnete, Sie haben weitere Fragen? – Bitte.

Vielen Dank. – Die Frage beantwortet Frau Ministerin Müller, Ministerium für Gesundheit und Soziales. Bitte sehr.

Danke schön. – Dann kommen wir zur Frage 183 (Mögliche Verschärfung der Versorgungslage in Pflegeheimen durch Einzelzimmerregelung), gestellt von der Abgeordneten Dr. Oeynhausen, AfD-Fraktion. Bitte.

Vielen Dank. – Frau Ministerin Dr. Schüle, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, wird für die Landesregierung antworten. Bitte. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Hildebrandt, vielen Dank für diese Frage, denn sie gibt mir – wir …

Vielen Dank. – Wir kommen zur Frage 182 (Braunkohlekraftwerk Jänschwalde und Brikettfabrik Mitte im Industriepark Schwarze Pumpe auf der Denkmalliste des Landes Brandenburg), gestellt von der Abgeordneten Elske Hildebrandt, SPD-Fraktion.

Bitte schön.

Eine Rückfrage, Herr Abgeordneter?