Ulrike Liedtke

Es liegen Anträge auf Kurzintervention der Abgeordneten Arndt und Dr. Redmann vor. (Beifall AfD) Fassen wir sie wieder zusammen und geben wir die Gelegenheit, beide zusammen zu beantworten. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.

Vielen Dank. – Bevor wir die Debatte fortsetzen, möchte ich wieder Besucher auf der Tribüne begrüßen, nämlich Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Special Olympics auf Einladung der Abgeordneten Dr. Manja Schüle. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) 2025 47 Für die SPD-Fraktion hat jetzt Frau Abgeordnete Sahi das Wort. …

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Debatte angelangt und kommen zur Abstimmung. Die Koalitionsfraktionen beantragen die Überweisung des Gesetzentwurfs „Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Windenergie- und Photovoltaik-Freiflächenanlagen an Gemeinden im Land Brandenburg (Erneuerbare-Energien-Sonderabgabengesetz – …

Frau Abgeordnete, es gibt noch den Wunsch nach einer Zwischenfrage.

Also, Quatsch gibt es hier auch nicht. Der gehört woanders hin. Aber unterschiedlicher Meinung darf man sehr wohl sein. – Frau Abgeordnete Kornmesser hat noch einmal für den Einbringer das Wort. (Anhaltende Unruhe bei der AfD) – Ich bitte Sie, sich zu beruhigen und zuzuhören, damit wir anschließend in die Abstimmung gehen können. – Bitte …

Herr Minister Keller, Sie möchten mit Herrn Abgeordneten Kubitzki reden. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kubitzki, zum einen weiß ich, dass Sie in vielen Punkten eine andere Position als Ihre Fraktion haben und sicherlich schon öfter in den …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Kubitzki hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte sehr. (Beifall AfD)

Herr Abgeordneter Adam, bitte.

Darf ich Sie, bevor Sie zu dem Gesetzentwurf kommen, fragen, ob Sie eine Zwischenfrage zulassen? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Gerne.

Danke schön. – Für die Landesregierung spricht Herr Minister Keller. Bitte sehr. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich geht es heute darum, dass wir ein Gesetz verabschieden wollen, das den Kommunen die Möglichkeit …

Danke schön. – Für die CDU-Fraktion spricht der Abgeordnete Gursch. Bitte sehr.

Frau Meyer, Sie haben das Wort.

Bitte schön.

Bitte, Herr Abgeordneter John.

Gestatten Sie nochmals eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Bitte schön.

Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Berndt.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Frau Abgeordnete?

Bevor wir die Debatte fortsetzen, begrüße ich wieder Besucher auf unserer Tribüne, nämlich Seminarteilnehmerinnen und -teilnehmer des Deutschland- und Europapolitischen Bildungswerks NRW e. V. Herzlich willkommen bei uns in Brandenburg! (Allgemeiner Beifall) Ich begrüße auch Seniorinnen und Senioren des Kreisverbands …

Danke schön. – Der Abgeordnete Kubitzki hat die Möglichkeit, auf die Kurzintervention zu reagieren. Bitte sehr. (Beifall AfD)