Ulrike Liedtke

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir setzen die Sitzung fort. Wir haben ein Wahlergebnis. (Unruhe) – Ich darf Sie um Aufmerksamkeit bitten. – An der Wahl von Herrn Dr. Karl Friedrich Weiland zum Mitglied des Medienrates haben sich 79 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmzettel: null, Jastimmen: 28, Neinstimmen: 47, …

Jetzt sind wir so weit, dass wir abstimmen können, zuerst über den Entschließungsantrag „Kommunales Engagement der Brandenburger Städte und Gemeinden für Frieden und Abrüstung würdigen – für eine atomwaffenfreie Zukunft!“ auf Drucksache 8/1783 von SPD und BSW. Wer ihm zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe, bitte! – …

Frau Abgeordnete Matzies, Sie möchten darauf reagieren. Bitte schön. Melanie Matzies (BSW):* Dass Kriege Experimente mit Menschen sind, ist sicherlich eine legitime Meinung; das kann man vielleicht so sehen. Aber es gibt noch sehr viel mehr Gründe für Kriege, beispielsweise wirtschaftliche Interessen. Das reicht also noch sehr viel …

Ich habe zwei Schriftführer, und wir alle drei haben es nicht gesehen. Es ist jetzt absolute Kulanz, dass wir Sie reden lassen. Bitte sehr.

Damit ist die Debatte beendet, und wir kommen zur Abstimmung. – Ich habe keine Meldung einer Kurzintervention von Ihnen gesehen. Wenn es anders ist, dann bitte schön. (Lars Hünich [AfD]: Sie haben doch genickt!) Herr Abgeordneter Hünich, Sie haben die KI angemeldet, ja? – Wir haben es alle nicht gesehen; aber wenn Sie sie angemeldet …

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Melanie Matzies (BSW):* Danke schön, lieber erst mal nicht. Ich möchte erst zu Ende ausführen. Wir sagen: Deutschland darf nie wieder in einen Krieg und erst recht nicht in einen nuklearen Schlagabtausch involviert sein. Denn dann bleibt auch hier in Brandenburg mit Sicherheit kein …

Danke schön. – Wir setzen die Debatte fort. Herr Abgeordneter Lüttmann von der SPD-Fraktion – möchte nicht noch einmal sprechen. Herr Abgeordneter Eichelbaum – ebenfalls nicht. Herr Crumbach hätte die Möglichkeit, noch einmal zu sprechen. – Er möchte das auch nicht. – Frau Abgeordnete Matzies möchte für das BSW reden. Bitte schön. …

Jetzt ist die Kurzintervention zu Ende. – Sie können mir schon vertrauen, dass ich sehr genau schaue, wann die Redezeiten zu Ende sind. – Herr Abgeordneter Filter möchte auf diese Kurzintervention reagieren. Bitte. (Beifall AfD)

Eine Kurzintervention wurde angemeldet; Herr Abgeordneter Lüders hat das Wort. Bitte.

Ich muss jetzt sofort wieder hineingrätschen. Ich sage es ungern zum vierten oder fünften Mal: Es handelt sich nicht um irgendein Lied; es handelt sich um die Europahymne. (Beifall SPD sowie der Abgeordneten Dr. Jouleen Gruhn [BSW] – Zuruf von der AfD)

Meine Damen und Herren, bevor wir die Debatte in einer wahrscheinlich zweiten Runde fortsetzen, möchte ich wieder Besucher auf der Besuchertribüne begrüßen: Schülerinnen und Schüler des Pückler-Gymnasiums Cottbus. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Herr Abgeordneter Filter hat das … (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) – …

Herr Minister Crumbach, Sie möchten auf die beiden Kurzinterventionen sehr unterschiedlicher Art reagieren. Bitte schön. (Lars Hünich [AfD]: Herr Adler würde Andersdenkende wegsperren! Das hat er gesagt! – Unruhe)

Herr Abgeordneter Adler, das geht so nicht! (Unruhe)

Sie nehmen doch jetzt Bezug auf die Rede von Herr Minister Crumbach.

Aber, Herr Dr. Berndt – Entschuldigung –, er ist doch gar nicht da!

Bitte schließen Sie Ihre Kurzintervention direkt an, Herr Dr. Berndt. (Beifall AfD) Der Minister wird anschließend Stellung nehmen, wenn er das möchte. – Bitte schön.

Sie müssen bitte zum Ende kommen. Steeven Bretz (CDU):* … dass Sie den großen Satz, dass die Friedenspolitik Sie geprägt habe, veranschaulichen können, zeigt, dass man aufpassen muss, dass Spruch und Anspruch nicht derart auseinanderfallen, dass das Ganze als rhetorische Hohlnuss im Raume stehen bleibt. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU …

Meine Damen und Herren, es wurden zwei Kurzinterventionen angemeldet. Ich werde sie direkt nacheinander aufrufen, und Sie, Herr Minister, antworten dann bitte auf beide gemeinsam. – Herr Abgeordneter Bretz, bitte. Steeven Bretz (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! …

Ich möchte nur ganz kurz erwähnen: Es ist die Europahymne; es ist nicht die „sogenannte Europahymne“. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW – Zuruf des Abgeordneten Tim Zimmermann [AfD]) Wir haben das schon mehrfach korrigiert. Ich habe es schon mehrmals gesagt; auch aus den anderen Fraktionen kam der Hinweis. Es wird von Ihnen immer wieder …

Bitte schön, Herr Dr. Berndt.