Ulrike Liedtke

Danke schön. – Frau Staatssekretärin Dr. Bartmann antwortet. Bitte sehr. Dr. Ina Bartmann (Staatssekretärin im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Ortsdurchfahrt Bagenz im Verlauf der L 47 ist dem Abstufungsnetz zugeordnet. Deshalb sind seitens des Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg derzeit keine über die zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit hinausgehenden Straßenunterhaltungsmaßnahmen vorgesehen. Im Gespräch mit den Gemeinden Neuhausen/Spree und Stadt Spremberg sowie den Landesbetrieb bezüglich der Abstufung der L 47 im Abschnitt zwischen der L 52 in Sellessen und der L 472 in Laubsdorf zur Gemeindestraße – Sie führten es aus – haben beide potenziellen späteren Baulastträger eine einvernehmliche Übernahme als Gemeindestraße leider abgelehnt. Die L 47 ist in der besagten Ortsdurchfahrt Bagenz aufgrund des Großpflasters hinsichtlich der Lärmbelästigung straßenbautechnisch nicht optimal – das führten Sie ebenso aus –, aber zur Befahrbarkeit der Straße hinsichtlich der Verkehrssicherheit mit einer sehr geringen Verkehrsbelastung ausreichend. Da sich die Pflastersteine untereinander stützen, sind weitergehende Reparaturen am derzeitigen Straßenkörper eher nicht empfehlenswert und würden weitere Schäden anrichten. Eine grundsätzliche Verbesserung des Straßenzustands kann ausschließlich durch einen grundhaften Ausbau der Straße erreicht werden, in dessen Rahmen der vorhandene Pflasterbelag beseitigt wird und funktionsfähige Entwässerungseinrichtungen geschaffen werden. Der Ausbau ist aufgrund der derzeitigen finanziellen Situation der Straßenbauverwaltung nicht möglich, weil man dort nach entsprechenden Prioritäten vorgeht. Ich lade noch einmal ganz herzlich zu weiteren Gesprächen der besagten Gemeinde und der Kommune im Rahmen der Abstufung ein, damit vorrangig genau dort diese Beseitigungen durchgeführt werden können. – Danke.