Ulrike Liedtke

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herr Abgeordneter, einen ganz kleinen Moment. – Noch einmal solche Zurufe, und es gibt Ordnungsrufe. Es ist jetzt wirklich ganz deutlich von mir gesagt. Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

So, Entschuldigung …

Entschuldigen Sie, bitte, Herr Abgeordneter, haben Sie die falsche Rede erwischt? Wir sind bei der Lausitz.

Vielen Dank. – Ich möchte gerne Gäste auf der Besuchertribüne begrüßen: Schülerinnen und Schüler des Wolkenberg-Gymnasiums Michendorf. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag des Abgeordneten Dr. Berndt für die Fraktion AfD fort. (Beifall AfD)

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich begrüße Sie sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Bildschirm ganz herzlich zur nun schon 24. Sitzung des Landtages Brandenburg. Es ist 9.30 Uhr, und wir beginnen jetzt mit unserer Sitzung. Ich darf Sie bitten, auf die Tagesordnung zu schauen. Gibt es dazu Bemerkungen? – Das ist nicht der …

Danke schön. – Meine Damen und Herren Abgeordneten, wir konnten heute viele Fragen beantworten und haben viel geschafft. Es ist auch gut, dass wir hier viele Themen auf das Podium des Landtages bringen. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2. Bezüglich morgen habe ich eine Ansage zu machen: Der Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD und …

Für die Landesregierung antwortet der Minister des Innern und für Kommunales Wilke. Bitte.

Danke schön. – Eine Frage schaffen wir noch. Der Abgeordnete Hornauf betreut gerade eine Schulklasse, daher wird der Abgeordnete Lehmann der BSW-Fraktion in Vertretung die Frage 307 (Stand der Genehmigung der Haushaltssatzung von Frankfurt [Oder] für die Haushaltsjahre 2025 und 2026) stellen. Bitte.

Bitte schön.

Gibt es Nachfragen? – Bitte schön.

Die Frage richtet sich wieder an Frau Ministerin Müller. Bitte schön.

Frau Abgeordnete Graßmel hat keine Nachfragen. Wir kommen zur Frage 314 (Stellungnahme der Landesregierung zu Plänen einer Reform der Notfallversorgung auf Bundesebene), gestellt von Frau Abgeordneter Dr. Daniela Oeynhausen, AfD-Fraktion. Bitte schön.

Herr Minister Tabbert antwortet. Er ist heute der am meisten gefragte Minister. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Graßmel, die DB InfraGO betreibt die Infrastruktur am Bahnhof Doberlug-Kirchhain. Nach der mutwilligen Beschädigung des …

Gibt es eine weitere Antwort, Frau Ministerin? – Nein. Wir setzen mit Frage 305 (Barrierefreiheit am Bahnhof Doberlug-Kirchhain wiederherstellen) der Abgeordneten Nadine Graßmel für die SPD-Fraktion fort. Bitte sehr, Frau Abgeordnete.

Die Frage ist beantwortet, Frau Ministerin?

Bitte kein Hin und Her. – Frau Ministerin, Sie setzen fort.

Bitte, Frau Ministerin.

Frau Abgeordnete, Sie haben Nachfragen. Bitte.

Vielen Dank. – Ihre Frage wird Frau Ministerin Müller beantworten. Bitte sehr.