Ulrike Liedtke

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich begrüße Sie sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Bildschirm ganz herzlich zur nun schon 24. Sitzung des Landtages Brandenburg. Es ist 9.30 Uhr, und wir beginnen jetzt mit unserer Sitzung. Ich darf Sie bitten, auf die Tagesordnung zu schauen. Gibt es dazu Bemerkungen? – Das ist nicht der Fall. Dann darf ich um Abstimmung bitten: Wer der Tagesordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte! – Die Enthaltungen! – Damit ist die Tagesordnung einstimmig angenommen worden. Ergänzend teile ich Ihnen mit, dass die Tagesordnungspunkte 1, 2, 3 und 5 in Gebärdensprache übersetzt werden. Für den heutigen Sitzungstag wurde die zeitweilige oder ganztägige Abwesenheit von Frau Ministerin Schneider, Herrn Minister Freiberg sowie der Damen und Herren Abgeordneten John, Matzies, Muxel, Simon und Zimmermann angezeigt. Ich eröffne Tagesordnungspunkt 1. TOP 1: Aktuelle Stunde Thema: Lausitz im Aufbruch – Impulse für ganz Brandenburg: Bilanz und Ausblick zu fünf Jahren Strukturstärkungsgesetz Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion Drucksache 8/2142 Entschließungsantrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache 8/2216 (Neudruck) Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/2221 Entschließungsantrag der CDU-Fraktion Drucksache 8/2222 in Verbindung damit: ICE-Fernverkehrshalt in Cottbus schaffen – Strukturinvestitionen langfristig sichern Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/2013 (Unruhe) – Ich bitte um Ruhe, denn wir sind schon beim ersten Tagesordnungspunkt. Wir kommen zur Aussprache. Sie wird durch Herrn Abgeordneten Scheetz für die SPD-Fraktion eröffnet. – Wir warten noch einen ganz kleinen Moment, bis alle ruhig sind. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)