Dennis Hohloch

Vielen Dank, sehr geschätzter Kollege Scheetz. – Können Sie mir kurz erklären: Warum eigentlich wurde die Verfassung dahin gehend geändert, dass die Vizepräsidentenregelung noch einmal angepasst werden musste und der Vizepräsident zukünftig nicht mehr von der stärksten Oppositionskraft kommen sollte, sondern von irgendeiner …

Herr von Ossowski, Sie sagten „sofort“, also stelle ich die Frage auch sofort. Ich will Ihnen die Möglichkeit geben, zu erklären, was Sie mit dem Satz meinten, Sie wollten das Geld nicht für die Arbeit im Parlament benutzen. Ich dachte, das kommt noch, aber Sie haben es nicht erklärt. Für die Arbeit im Parlament brauchen Sie das Geld …

Herr von Ossowski, Sie sind mir überhaupt keine Rechenschaft schuldig, aber Sie haben den Wählern gegenüber eine Rechenschaftspflicht. (Beifall AfD und BSW) Die Menschen haben Sie nicht gewählt, um diese Regierung zu unterstützen. Die Menschen haben Sie gewählt, damit Sie mit dem BSW gegenüber der SPD und der CDU eine wirkliche …

Normalerweise darf ich meinen Satz zu Ende bringen, aber ja.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir diskutieren heute zum x-ten Mal über die Bildung der Gruppe „Wir für Woidke“. (Lachen bei der AfD – Zuruf des Abgeordneten Kurt Fischer [SPD]) Lassen Sie mich kurz erklären, warum wir diese Gruppe „Wir für Woidke“ und nicht „Wir für Brandenburg“ nennen. Herr von …

Vielen Dank – da haben Sie Ihren Dank, wenn Sie ihn brauchen –, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Herr Minister, zwei Fragen. Erstens: Finden Sie es nicht überheblich – andere würden vielleicht auch ignorant sagen –, nicht inhaltlich auf den Änderungsantrag der größten Oppositionsfraktion einzugehen? (Steeven Bretz [CDU]: Er ist …

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Am 14. Januar 2026 gründete sich die Gruppe „Wir für Woidke“, und zwei Tage später hat ein Mitglied dieser Gruppe einen Gesetzentwurf eingebracht, um das Fraktionsgesetz zu ändern. Diese neue Gruppe „Wir für Woidke“ behauptet nun von sich, dass sie eine homogene, ganz …

Erst einmal vielen Dank, Herr Minister, für die ausführliche Antwort. Das ist ein Qualitätssprung im Vergleich zu den letzten Sitzungen; das möchte ich einmal ganz deutlich sagen. Sie haben auf ein Problem aufmerksam gemacht, das ja grundsätzlich in unserem Bildungssystem in Brandenburg existiert: Wir haben viele junge Lehrer, vor allem …

In einem der AfD-Fraktion Brandenburg am 20.04.2026 zugespielten Brandbrief vom 23. März 2026 an das zuständige staatliche Schulamt beklagen die Elternvertreter der Liuba-Grundschule Lübben eine anhaltende Vertretungs- und Unterrichtsausfallsituation, die aus ihrer Sicht für die Bildungs- und Entwicklungschancen der Kinder nicht mehr …

Vielen Dank, Herr Kollege Bommert, dass Sie noch mal eine Zwischenfrage zulassen. Nennen Sie mir doch bitte einfach mal zwei Gesetzentwürfe der Bundeswirtschaftsministerin Reiche, die das Kabinett passiert haben – und zwar mit Mehrheit passiert haben – und jetzt im Bundestag sind, um die Energiewende zurückzudrehen. Nennen Sie mir …

Vielen Dank, Herr Kollege. In der Zwischenzeit ist mir meine Frage wieder eingefallen. (Heiterkeit – Rainer Genilke [CDU]: Wer hätte das gedacht!) Sie kritisieren, dass die AfD in den Markt eingreifen wolle. Ich will nur festhalten: In Polen funktioniert dieser Markteingriff, und Polen ist offensichtlich eine Marktwirtschaft. Damit …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter, dass Sie die Zwischenfrage nach zwei Minuten zulassen. Ich muss mich erst einmal erinnern, was ich fragen wollte. (Heiterkeit) Aber das ist kein Problem. Dann frage ich etwas anderes. Herr Abgeordneter, Sie haben gesagt, in Deutschland haben wir eine Marktwirtschaft, und damit suggeriert, dass es in Polen …

Der Staat! Sie also zocken die Menschen ab. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sie sind heute Zeuge davon geworden, wie man sich die Welt schönmalen kann (Beifall AfD) und wie man völlig unrealistisch auf das blickt, was der Großteil der Menschen hier in diesem Land, der Deutschen und der Brandenburger, wahrnimmt. Sie, Frau Balzer, haben gesagt, …

Ich würde die Fragen gern beantworten. (Steeven Bretz [CDU]: Das ist die Kompetenz eines Lehrers: das Verstehen!) Frau Hildebrandt, es ist mir herzlich egal, ob zwei Eltern an einen herantreten, weil sie Angst vor dem „bösen, tödlichen“ Virus haben, was Sie propagiert haben. (Zuruf der Abgeordneten Elske Hildebrandt [SPD]) Wichtig waren …

Ja.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wenn Blinde vom Sehen sprechen, kommt so ein Antrag heraus. (Oh! bei der SPD sowie Zurufe – Steeven Bretz [CDU]: Oh, Herr Hohloch! Sie können immer nur beleidigen!) Meine Damen und Herren, lassen Sie uns Schule besser und sicherer machen. – Der beste Satz war: Junge …

Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben die ganze Zeit betont, Sie müssten das an die neue Medienlandschaft anpassen. Dann erklären Sie mir doch bitte einmal, warum die Änderung der Zweidrittelmehrheit und die Reduzierung der aus Brandenburg entsandten Medien etwas mit der veränderten Medienlandschaft …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir reden heute über ein durchaus wichtiges Thema: die Medienaufsicht über private Medien. Oft reden wir im Landtag über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das ist heute nicht der Fall. Aber wie wir wissen, gibt es in unserer Republik ein zweigeteiltes System: Auf der …

Herr Dr. Berndt, ich kann mich sogar daran erinnern, dass Dr. Woidke ohne die CDU in der Opposition niemals Ministerpräsident geworden wäre, weil die CDU es nämlich war, die offensichtlich die nötigen Stimmen mobilisiert hat, (Lars Hünich [AfD]: Nein!) damit dieser Ministerpräsident noch einmal gerettet wird, um dann nach einem Viertel …