Sitzungen 8/7
Nein, das werde ich Ihnen nicht erklären. Wir verraten selbstverständlich keine Geheimnisse, und das haben wir so natürlich nicht besprochen. Kommen wir zu dem Thema zurück, das wichtig ist: Eine Verfassungsänderung braucht natürlich eine entsprechende Mehrheit – völlig klar –, und dieser Antrag zur Verfassungsänderung kommt zur Unzeit. …
Vollständige Rede
Sitzungen 8/7
Selbstverständlich lasse ich diese Zwischenfrage zu. – Für alle hier: Ich lasse grundsätzlich immer zwei Zwischenfragen zu, egal von wem sie kommen, und zwar in der Reihenfolge, in der sie kommen, und immer erst nach zwei Minuten. Bitte.
Vollständige Rede
Sitzungen 8/7
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Danke schön, dass ich noch einmal etwas sagen darf, was noch nicht gesagt worden ist. Ich möchte mich dem Thema von einer anderen Seite nähern: Montesquieus Gedanken zur Gewaltenteilung von 1748, die mit der ersten französischen Verfassung eingeführt wurde. Judikative, Exekutive, Legislative – das …
Vollständige Rede