Cornelia Seibeld

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort!

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Hansel das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Valgolio das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Wapler?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Gräff jetzt das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Wir brauchen eigentlich gar nichts mehr zu sagen!]

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Dann hat der Kollege Wapler das Wort. – Bitte schön!

Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Bozkurt das Wort.

Herr Kollege, Sie müssten bitte zum Ende kommen.

Vielen Dank! Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Ihr Amt! [Allgemeiner Beifall] Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Aktuelle Stunde gemäß § 52 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Wirtschaftliche Situation in Berlin (auf Antrag der Fraktion der SPD) Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu …

Meine sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 66. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Ich darf Sie bitten, sich von den Plätzen zu erheben! [Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.] Liebe …

Dann lasse ich über den Überweisungsantrag abstimmen. Wer den Antrag der AfD-Fraktion an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie den Hauptausschuss überweisen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das sind die CDU-Fraktion, die SPD-Fraktion, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Linksfraktion. Gegenstimmen? – Bei …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die sofortige Abstimmung über ihren Antrag beantragt. Die Koalitionsfraktionen beantragen dagegen die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie den Hauptausschuss. Dann lasse ich gemäß § 68 der Geschäftsordnung zunächst über den …

Herr Abgeordneter! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Kraft?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Wiedenhaupt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! ‒ Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Matz das Wort. [Zuruf von Christian Gräff (CDU)]

Vielen Dank, Herr Kollege! ‒ Für die Linksfraktion hat der Kollege Ronneburg das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Kollegen Franco? [Michael Dietmann (CDU): Nein!]

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Hassepaß?

Vielen Dank! ‒ Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Hauptausschuss und mitberatend an den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 47 A war Priorität der …