Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Eralp das Wort.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Jarasch?

Für die CDU-Fraktion hat jetzt der Kollege Dregger das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 22 war Priorität der Fraktion Die Linke unter der Nummer 4.4 Ich rufe, wie eingangs beschlossen, auf lfd. Nr. 15: …

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat die Kollegin Dr. Lasić das Wort. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wiedereinführung der Vorschule: Man könnte sagen, ein Vorschlag aus der Mottenkiste. Aber dieser Wunsch nach der Vorschulklasse tritt regelmäßig in Berlin auf, nicht nur von …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt die Kollegin Burkert-Eulitz das Wort.

Dann hat zur Erwiderung die Kollegin Khalatbari das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die AfD hat jetzt Herr Tabor die Möglichkeit zu einer Zwischenbemerkung.

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Wie gesagt, zunächst einmal geht es darum, die gesamte Tragweite dieser Rechtsprechung zu erfassen, auch hinsichtlich Ihrer haushälterischen Auswirkungen. Ich gehe angesichts der …

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Abgeordneten Wiedenhaupt.

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich wünschte, ich könnte Ihnen diese Frage heute schon beantworten. Da aber das Bundesverfassungsgericht in sehr weitreichender und überraschend grundsätzlicher Art und …

Vielen Dank, Herr Senator! Die nächste Frage geht an die AfD-Fraktion und den Abgeordneten Wiedenhaupt. – Bitte schön!

Herr Senator Gaebler, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! Die zweite Nachfrage geht an die Kollegin Kapek. – Bitte schön!

Herr Senator, bitte schön!

Vielen Dank. – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Valgolio.

Herr Senator Gaebler, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Dann geht die nächste Frage an die Linksfraktion und hier den Kollegen Valgolio. – Bitte schön!

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Es ist deutlich geworden, und das hat der Senat mit seiner Beschlussfassung auch bestätigt: Wir stehen hinter der Olympiabewerbung. Das ist erst einmal …

Vielen Dank, Herr Senator! – Die zweite Nachfrage geht an die Kollegin Schedlich. – Bitte schön! [Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)]