Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort, bitte schön!
Vielen Dank, Herr Kollege Schmidt! – Ich möchte Ihnen, dem gesamten Hauptausschuss und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch im Namen des Hauses für die geleistete Arbeit danken. Mein Dank gilt auch allen Fachausschüssen, die die Einzelpläne der Senatsverwaltungen beraten haben. Ich rufe nun auf b) Einzelplan 03 – Regierende …
Meine sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 77. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter herzlich. Unsere heutige Sitzung dient in erster Linie der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2026/2027. Der Ältestenrat hat …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, und wir kommen zu den Abstimmungen. Zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2429 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/2735 mehrheitlich – gegen die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke …
Vielen Dank! – Der Abgeordnete Özdemir hat um die Erteilung des Wortes für eine persönliche Bemerkung nach § 65 unserer Geschäftsordnung gebeten. Im Rahmen einer persönlichen Bemerkung dürfen nur persönliche Angriffe zurückgewiesen oder eigene Ausführungen berichtigt werden. – Herr Kollege, Sie haben das Wort, bitte schön!