Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an die Kollegin Fuchs. – Bitte schön!

Frau Senatorin – – [Senatorin Katja Kipping: Kipping!] – Kipping! Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Für die Fraktion Die Linke hat jetzt die Kollegin Fuchs die Gelegenheit zur Frage.

Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter! An dieser Frage zeigt sich, wie vielschichtig vermeintlich kleine Probleme wie die Verkehrssicherheit im Winter und der Winterdienst sein können. …

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Dr. Taschner. – Bitte schön!

Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank! – Ich habe diese Änderung des Straßenreinigungsgesetzes deswegen erwirkt – und ich freue mich, dass der Senat es beschlossen hat –, weil wir versuchen, einen alten Zielkonflikt …

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Friederici. – Bitte schön!

Vielen Dank! – Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Friederici! Es ist so, dass im Moment auf den Straßen aus Verkehrssicherheitsgründen gesalzt werden darf und das im Moment auf den …

Wir sind auch bei der nächsten Frage, weil es ja die CDU-Fraktion betrifft, Herr Kollege.

Vielen Dank! Die nächste Nachfrage geht an die CDU-Fraktion und hier an den Kollegen Friederici. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön!

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Fresdorf. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön!

Die erste Nachfrage geht an die Kollegin Burkert-Eulitz. – Bitte schön!

Frau Senatorin Busse, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Die nächste Frage geht an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und dort die Kollegin Burkert-Eulitz. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Lux. – Bitte schön!

Frau Senatorin – bitte schön!

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Düsterhöft. – Bitte schön!