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Cornelia Seibeld

27.01.2022 Sitzungen 19/5

Frau Senatorin Jarasch, bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter! An dieser Frage zeigt sich, wie vielschichtig vermeintlich kleine Probleme wie die Verkehrssicherheit im Winter und der Winterdienst sein können. – Das ist natürlich jetzt schon nicht so gedacht und ist ein Missstand, den man ausräumen muss. Dafür braucht es keine Gesetzesänderung. Wir sind in einem ständigen Austausch, auch mit der BSR, mit den Winterräumdiensten, und werden uns bemühen, auch das zu verbessern – schon in diesem Winter, wenn es in diesem Winter überhaupt noch einmal zu Schneefall kommt. – Vielen Dank!

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