Cornelia Seibeld

Dann geht die erste Nachfrage an den Abgeordneten Vallendar. – Bitte schön!

Herr Staatssekretär, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Staatssekretär! Die Runde nach der Stärke der Fraktionen ist damit beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen im freien Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher …

Herr Staatssekretär, bitte schön!

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Abgeordneten Woldeit. – Bitte schön!

Frau Regierende Bürgermeisterin! – Bitte schön!

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Jotzo. – Bitte schön!

Herr Staatssekretär, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Als Nächster hat für die FDP-Fraktion der Kollege Jotzo die Gelegenheit zur Frage. [Stefan Evers (CDU): Schnell weg nach Kassel!]

Vielen Dank! – Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Fresdorf das Wort.

Frau Kollegin! Ganz kleinen Moment! – Ich würde Sie bitten, wenn Sie sich unterhalten möchten, gerne rauszugehen oder ansonsten gerne Platz zu nehmen. [Harald Laatsch (AfD): Der ganze Laden stand vorhin!] Wir warten, bis Sie sich gesetzt haben oder rausgegangen sind. [Harald Laatsch (AfD): Sehr einseitig, Frau Präsidentin!] Jetzt erteile …

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Schedlich das Wort.

Für die SPD-Fraktion gibt es keine Anmeldung. – Für die CDU-Fraktion hat die Kollegin Günther-Wünsch das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie mitberatend an den Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales und den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Antidiskriminierung. – Widerspruch …

Vielen Dank! – Für die FDP-Fraktion hat der Kollege Jotzo das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Zander das Wort.

Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Fraktionen haben vereinbart, heute keine Abstimmung über die Gesetzesanträge vorzunehmen, sondern die Beschlussempfehlungen zu vertagen. – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die zweite Lesung der Gesetzesanträge ist somit noch nicht abgeschlossen. Ich rufe …

Für die FDP-Fraktion hat die Kollegin Dr. Jasper-Winter jetzt das Wort.

Für die Linksfraktion hat Herr Kollege Dr. King das Wort.

Vielen Dank! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Hansel das Wort.