Jana Borkamp

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Der Senat bewertet nicht, an wen Bezirke Immobilien oder Räume vermieten. Von daher kriegen Sie dazu keine Stellungnahme. – Vielen Dank! [Frank-Christian Hansel (AfD): Das hat doch gereicht! – Holger Krestel (FDP): Vielsagend!]

Die Bezirke – auch das ist ein Thema, über das wir in den letzten Tagen viel diskutiert haben – sind eigenständig in ihrem Handeln und im Vermieten ihrer Immobilien. Die Immobilien der Bezirke sind nicht in der Zuständigkeit der BIM. Deswegen sahen Sie hier etwas fragende Gesichter auf der Senatsseite. Wir können Ihre Aussage weder …

Die überbezirkliche Dringlichkeitsliste wird, so ist das mit Staatssekretär Slotty besprochen worden, den Bezirken im Rahmen der Monitoringauswertung zur Verfügung gestellt. Denn es ist das Ziel und die Herausforderung, die Bedarfe, die es in den einzelnen Kiezen und Bezirken gibt, die baufachliche Planungsreife, die es bei einzelnen …

Herzlichen Dank für die Frage! Die Investitionsplanung erfolgt nach einem bewährten Muster. Die Bezirke wurden im Frühjahr dieses Jahres aufgefordert, ihre Bedarfe zu melden. Diese Daten wurden dann von der Finanzverwaltung der Bildungsverwaltung zugeleitet, um sie in einer Gesamtberliner Priorisierung darzustellen, in der sogenannten …