Dennis Buchner

Dann folgt für die SPD-Fraktion die Kollegin Dr. Lasić. Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute kommt ein großes Kapitel zu seinem Ende. Wir haben im Laufe des letzten Jahres unzählige Male über das Schulgesetz debattiert, auch hier, in verschiedensten Konstellationen, auch in unserem …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die antragstellenden Fraktionen haben eine sofortige Abstimmung beantragt. Wer den Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1829 „Schluss mit Terrorpropaganda Verbot des Roten Dreiecks der Hamas“ jetzt annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen von CDU, …

Für die AfD-Fraktion spricht dann der Abgeordnete Trefzer.

Für die Linksfraktion hat der Kollege Schrader das Wort.

Dann folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Matz.

Herr Kollege! Sie müssten jetzt bitte zum Schluss kommen.

Herr Kollege, Sie müssten eine Frage stellen!

Herr Kollege! Dann darf ich Sie fragen, ob Sie eine weitere Zwischenfrage des Kollegen Dregger aus der CDU-Fraktion auch zulassen möchten.

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Matz aus der SPD-Fraktion zulassen würden.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nun der Kollege Franco.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr. – Widerspruch höre ich dazu nicht; dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 4.5: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt TOP 57 A Schluss mit Terror-Propaganda: Verbot des roten Dreiecks der …

Herr Kollege, Sie müssen zum Schluss kommen!

Zum Abschluss für die Linksfraktion der Kollege Ronneburg!

Vielen Dank! Wien ist natürlich immer eine Reise wert. Deswegen einen schönen Gruß an die Kolleginnen und Kollegen im Wiener Landtag! – Es folgt der Kollege Schopf für die SPD-Fraktion.

Dann folgt jetzt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Kollegin Kapek.

Dann möchte der Kollege Kraft offensichtlich darauf antworten. – Bitte schön, auch Sie haben das Wort!

Es ist eine Zwischenbemerkung angemeldet worden, und zwar für den Kollegen Wiedenhaupt. – Bitte!

Für die CDU-Fraktion folgt der Kollege Kraft.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege und mitberatend an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr, an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und an den Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz. – Widerspruch höre ich nicht. …

Zum Abschluss für die AfD-Fraktion der Abgeordnete Ubbelohde. [Katina Schubert (LINKE): Der sagt jetzt bestimmt, es gibt gar keinen Klimawandel und kein Hitzeproblem!]