Dennis Buchner
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich dazu nicht, dann verfahren wir so. Dann rufe ich auf lfd. Nr. 3.3: Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tagesordnungspunkt 34 Finanzplanung von Berlin 2024 bis 2028 Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 19/1948 In der Beratung beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, und das mit dem Abgeordneten Schulze. Dann ist gebeten, dass der Finanzsenator teilnimmt. Ich lasse darüber abstimmen. Wer den Senator herbeizitieren möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Gegenstimmen? – Sehe ich keine. Wer enthält sich? – Das sind die anderen Fraktionen und zwei fraktionslose Abgeordnete. Dann warten wir auf den Finanzsenator. – Da kommt er. – Bitte schön, Herr Kollege Schulze!
