Dennis Buchner

Vielen Dank! Dann rufe ich auf lfd. Nr. 3: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin lfd. Nr. 3.1: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 54 Belehrung nach §§ 42 und 43 IfSG („Rote Karte“) digitalisieren Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/1994 In der …

Vielen Dank! – Dann ist die Fragestunde für heute beendet. Nun hat der Abgeordnete Franco um die Erteilung des Wortes für eine persönliche Bemerkung gemäß § 65 unserer Geschäftsordnung gebeten. Im Rahmen einer persönlichen Bemerkung dürfen nur persönliche Angriffe zurückgewiesen oder eigene Ausführungen berichtigt werden. – Herr Kollege, …

Bitte sehr, Frau Senatorin Bonde!

Dann hat sich für die zweite Nachfrage der Kollege Bocian von der CDU-Fraktion eingedrückt, und er hat das Wort.

Bitte schön, Frau Senatorin!

Dann frage ich, ob eine Nachfrage gewünscht wird. – Herr Kollege Haustein, bitte schön!

Das beantwortet Senatorin Bonde. – Bitte schön!

Dann haben wir noch Zeit für eine weitere Frage, und die stellt der Kollege Haustein von der CDU-Fraktion. – Bitte schön!

Danke schön! – Wir haben die Frage verstanden. Ich denke, auch das beantwortet Staatssekretär Hochgrebe. – Bitte schön!

Danke! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Franco und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte sehr, Herr Kollege!

Bitte sehr, Herr Staatssekretär Hochgrebe!

Dann frage ich den Kollegen Ubbelohde, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall. Bitte schön!

Es geht noch weiter? – Bitte, Herr Kollege, kurze Beantwortung ist eigentlich das Ziel.

Das beantwortet auch Staatssekretär Hochgrebe, wenn ich das richtig sehe. – Bitte schön!

Vielen Dank! Dann folgt die nächste Frage, und die stellt Kollege Ubbelohde aus der AfD-Fraktion. – Bitte schön!

Die Frage beantwortet die Wirtschaftssenatorin. – Bitte sehr, Frau Senatorin Giffey! Wir haben gerade ein technisches Problem, weil das eine Mikrofon nicht wieder ausgeht und dadurch das andere nicht angeht. Wir versuchen das mal zu lösen. Nur Geduld, bitte! [Katina Schubert (LINKE): Plätze tauschen! – Zuruf von der CDU: Heute darf jeder …

Dann geht die zweite Nachfrage auch an die Grünenfraktion. – Kollege Wapler, bitte schön!

Herr Staatssekretär Bozkurt!

Dann frage ich den Kollegen Mirzaie, ob er nachfragen möchte. – Das ist der Fall. – Bitte schön!

Das macht Staatssekretär Bozkurt. – Bitte schön!