Dennis Buchner

Das beantwortet die Regierende Bürgermeisterin selbst.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich rufe auf lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können also wieder mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem …

Wir wären dann bereit für die Rede der Senatorin! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Ich freue mich über die intensive Debatte hier! – Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Wir haben in Berlin mit der Einführung des …

Für den Senat spricht nun die Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. – Bitte sehr, Frau Jarasch! [Katina Schubert (LINKE): Bei der FDP weiß der eine nicht, was der andere tut! – Zuruf von der FDP: Wie geht es eigentlich Frau Wagenknecht? – Weitere Zurufe]

Für die FDP-Fraktion spricht der Abgeordnete Reifschneider. [Paul Fresdorf (FDP): Jetzt sind die Getränke weg!]

Es folgt dann der Kollege Ronneburg für die Linksfraktion.

Herr Abgeordneter! Der Kollege Gräff würde gerne eine Zwischenfrage stellen.

Für die AfD-Faktion spricht der Abgeordnete Lindemann. [Torsten Schneider (SPD): Ich dachte, der ist im Donbas! – Lars Düsterhöft (SPD): Wann geht der Zug nach Russland?]

Es folgt für die SPD-Fraktion der Kollege Machulik.

Herr Kollege! Sie müssen bitte zum Schluss kommen!

Herr Kollege?

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Wegner das Wort. [Zuruf von der LINKEN: Wo ist denn Herr Friederici? Ich habe mich so gefreut!]

Herr Kollege! Ich darf Sie fragen, ob Sie eine weitere Zwischenfrage – diesmal ist es der Abgeordnete Friederici von der CDU-Fraktion – zulassen.

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Czaja von der FDP-Fraktion?

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 16. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer auf den Tribünen und zu Hause sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Ich habe zu Beginn Geschäftliches mitzuteilen: Der Antrag der Fraktion der FDP auf …

Für den Senat spricht die Regierende Bürgermeisterin. – Bitte sehr, Frau Giffey! [Paul Fresdorf (FDP): Ich dachte, der Fall sei erledigt!]

Für die Linksfraktion folgt dann Kollege Schatz.

Es folgt dann Frau Dr. Brinker für die AfD-Fraktion.

Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgt der Kollege Graf. – Der Kollege lässt keine Zwischenfragen zu.

Für die CDU-Fraktion folgt dann der Kollege Wegner.