Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 18. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer und die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sehr herzlich. Zu Beginn darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. Gemeinsam erinnern wir uns an den langjährigen …
Und weil weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, wird die Überweisung des Antrags jetzt federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen vorgeschlagen und mitberatend an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe und den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Der Tagesordnungspunkt …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich dazu nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 42 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 43: Minisolaranlagen auf Terrasse und Balkon unbürokratisch …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so, und ich komme zum Tagesordnungspunkt 40, der Priorität der Fraktion der FDP unter der Nummer 3.4 war. Ich rufe auf lfd. Nr. 41: Planung und …