Stephan Schwarz

Da die Fehlersuche noch stattfindet, kann ich jetzt gar nichts ausschließen, und wir werden uns das natürlich genau anschauen.

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Der Stromausfall im Netz der Stromnetz Berlin GmbH am Sonntag hat ungefähr drei Minuten gedauert und hat in der Folge dazu geführt, dass das Kraftwerk Klingenberg aus Sicherheitsgründen heruntergefahren werden musste. Insgesamt betroffen waren von dem Fernwärmeengpass am Sonntag …

Es geht nicht um Verluste, sondern um ein Umsatzminus. Die 30-Prozent-Grenze betrifft Umsatzrückgänge. Sie fragen, wie sich der Senat das vorstellt. Es ist ein Bundesprogramm, das in Berlin nur bearbeitet und bewilligt wird. Die Regeln sind Bundesregeln. Insofern kann ich, weil es sich um ein Bundesprogramm handelt, die Motivation …

Das hängt jetzt ab von der Schnittstelle, die der Bund zur Verfügung stellt. Die muss mit dem Verfahren bei der IBB kommunizieren. Der Bundeswirtschaftsminister hat zugesagt, dass dies in den nächsten Wochen geschehen wird. Es wird hier auch die Möglichkeit geben, Abschlagszahlungen zu leisten, wie in der Vergangenheit auch. Bevor die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Stroedter! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Berliner Wirtschaft ist vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen. Der Einbruch 2020 mit minus 3,1 Prozent lag unter dem Bundesdurchschnitt. Für 2021 rechnen wir mit einem Zuwachs von 3 Prozent, wenn wir dann im Frühjahr die …

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe! [Allgemeiner Beifall]