Dr. Thomas Götz

Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Selbstverständlich stehen wir mit dem LAGeSo in Austausch. Wie gesagt, das ist eine andere Abteilung, die hier zuständig ist. Wir reden hier von unerwünschten Nebenwirkungen. Wir werden vom LAGeSo die Zahlen bekommen. Man muss hier natürlich differenzieren zwischen der Zahl der Anträge und der am …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Abgeordneter! Zu dem Thema Entschädigung kann ich nur bedingt etwas sagen, weil das Angelegenheit des LAGeSo, der dortigen Entschädigungsstelle, ist. Die rechtliche Grundlage ist ja in § 60 des Infektionsschutzgesetzes geregelt. Ich müsste jetzt kurz nachschauen, ob ich hier aktuelle …

Vielen Dank! – Ich hatte ja bereits gesagt, dass ich es persönlich sinnvoll und wichtig finde, dass man das Streikrecht umfassend wahrnehmen kann. Das ist ein Grundrecht, und vor dem Hintergrund vereinfachen solche Notdienstvereinbarungen das. Ich persönlich spreche mich sehr dafür aus, dass solche Vereinbarungen getroffen werden.

Wie bereits gesagt: Ich persönlich kann keine Weisung erteilen. Ich werde natürlich das Begehr an die Senatorin herantragen. Wir haben ja auch noch ein anderes Aufsichtsratsmitglied hier. Ich kann von meiner Seite aus nur anbieten, dass ich noch einmal moderierend mit den Parteien ins Gespräch gehe, ohne Gewähr, dass man hier kurzfristig …

Vielen Dank für die Frage! – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Die Möglichkeit, an Streiks teilzunehmen, ist natürlich ein elementares Recht, und das gilt selbstredend auch für Tarifbeschäftigte in Krankenhäusern. Die Besonderheit in Krankenhäusern, und das wissen Sie auch, ist natürlich, dass lebensrettende …

Am Standort Buch befinden sich wenige Objekte, die hergerichtet werden können. Am Standort Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik-Gelände gibt es eben zurzeit nicht genutzte Objekte, die hergerichtet werden können.

Danke! – Als Erstes geht es da um kurzfristige Maßnahmen, es geht darum, bereits gesicherte Räumlichkeiten zu finden, in denen kurzfristig Patientinnen und Patienten des Maßregelvollzugs untergebracht werden können. Wir sind zusammen mit der BIM auf der intensiven Suche nach solchen Räumlichkeiten. Wir haben ein Objekt bereits …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es ist für mich ja heute ein Novum, hier bei Ihnen berichten zu dürfen. Ganz kurz zum Krankenhaus des Maßregelvollzugs – das ist Ihnen ja auch aus der Presse bekannt –: Das Krankenhaus des Maßregelvollzugs ist mit 541 ordnungsbehördlich genehmigten Betten übervoll. Zurzeit …