Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! – Für die Fraktion der Grünen hat nun die Kollegin Schmidberger das Wort. – Bitte schön! [Elif Eralp (LINKE): Vielleicht sollten wir mal darüber reden, welche Anwälte bei Ihnen die Räumungsklagen machen!]
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Verfassungsschutz. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 5.3: Priorität der Fraktion …
Ich hätte sie gern beantwortet, aber ich fahre fort und möchte noch ergänzen, dass BIG nur beispielhaft für viele Projekte steht, die kurzfristig von Streichungen der Bildungsverwaltung erfahren haben. Das Traurige an diesem Theater: Das ist Chaos mit Ansage. Das Ganze wäre vermeidbar gewesen. Sie haben im Jahr 2023 einen Doppelhaushalt …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne – mit Erlaubnis des Präsidenten – mit einem Zitat: „Das bricht uns das Genick“. – Das sagte die Geschäftsführerin der Berliner Initiative gegen Gewalt an Frauen – kurz BIG –, denn so schnell könne sie die Kürzungen nicht umsetzen. Erst Ende Februar erfuhr …
Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Ich glaube, Herr Standfuß hat sich auf einem anderen Platz eingedrückt. [Stephan Standfuß (CDU): Versehentlich!] – Sie haben sich aus Versehen eingedrückt. [Elif Eralp (LINKE): Besser so! – Zuruf von Maik Penn (CDU)] Dann fahren Sie gerne fort! [Unruhe] – Das war ein Versehen. Es gibt keine …
