Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf die lfd. Nr. 5.5: Priorität der Fraktion der CDU Tagesordnungspunkt 36 Verstärkte Nutzung von IT und KI in der Berliner Justiz …
Vielen Dank! An dieser Stelle der Hinweis, dass das Präsidium den Ausdruck „Scheiße bauen“ als unparlamentarisch empfindet. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales, …
Da der Senator Gaebler nach dem Redebeitrag des Abgeordneten Schenker das Wort ergriffen hat, steht der Fraktion der Linken noch mal ein Redebeitrag zu, und der Abgeordnete Schenker hat das Wort. – Bitte schön!
