Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Vielen Dank! ‒ Ich frage, ob es eine Gegenrede aus den Koalitionsfraktionen gibt. ‒ Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich gemäß § 68 der Geschäftsordnung zunächst über den Überweisungsantrag abstimmen. Wer den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion die Linke an die genannten Ausschüsse überweisen möchte, den bitte …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die antragstellenden Fraktionen haben eine sofortige Abstimmung beantragt; die Koalitionsfraktionen beantragen dagegen die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie mitberatend an den Ausschuss für Integration, Frauen und …
Herr Kollege! Auch wenn Ihre Zeit eigentlich um ist, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Hansel? – Okay! Dann bitte ich Sie, zum Schluss zu kommen. – Gut! [Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN] Vielen Dank! – Für die CDU-Fraktion hat nun die Kollegin Knack das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 69 bis 71 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 72 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen …
Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat nun die Kollegin Dr. Lasić das Wort. – Bitte schön! Dr. Maja Lasić (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was soll ich sagen? – Heute muss ich wieder eine Rede halten, in der die Unterschiede in der aktuellen Koalition sichtbar werden. Wir als SPD lehnen zahlreiche …
Für Ihren Weg erhalten Sie noch einmal einen extra Applaus, Frau Kollegin Khalatbari. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun die Kollegin Burkert-Eulitz das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Sport und an den Hauptausschuss. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 67 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 68: Rückschlag für die schulische Inklusion durch die neue …
Ich hoffe, dass die Technik auch weiterhin funktioniert. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun der Abgeordnete Schwarze das Wort. – Bitte schön!
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/2057 empfiehlt der Fachausschuss mehrheitlich – gegen die Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der AfD-Fraktion – die Annahme mit Änderungen. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlungen auf Drucksache …
