Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht wurde abgegeben und besprochen. Vorgesehen ist eine Überweisung der Vorlage – zur Kenntnisnahme – an den Ausschuss für Digitalisierung und Datenschutz. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Dann darf ich Ihnen, sehr geehrte Frau Kamp, und Ihren Mitarbeiterinnen und …
Vielen Dank, Frau Kamp! – Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils einer Redezeit von bis zu zehn Minuten zu. In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU. – Bitte schön, Herr Abgeordneter Förster, Sie haben das Wort!
Vielen Dank! – Die Fragestunde ist damit für heute beendet. Ich rufe auf lfd. Nr. 3: Stellungnahme des Senats zum Bericht der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit für das Jahr 2024 Vorlage – zur Kenntnisnahme – Drucksache 19/2884 Ich begrüße hierzu die Berliner Beauftragte für Datenschutz und …
Auf diese Frage antwortet der Senator Evers. – Bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrte Frau Abgeordnete! In der Tat sind Sie angesichts der Ausführungen meiner geschätzten Senatorinnenkollegin sehr auf dem Laufenden, was das Verfahren und den …
Vielen Dank! – Für eine zweite Nachfrage hat sich niemand eingedrückt. Damit hat nun Frau Abgeordnete Kapek das Wort. – Bitte schön! [Jörg Stroedter (SPD): Schon wieder!]
