Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Frau Bürgermeisterin Jarasch antwortet selbst. [Frank-Christian Hansel (AfD): Da hat sie ja noch mal Glück gehabt, die Frau Kipping! – Senatorin Katja Kipping: Ich hätte sehr gerne darauf geantwortet!] Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Der Senat ist sich völlig einig, …
Herr Dr. Altuğ! Möchten Sie eine Nachfrage stellen? – Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Deswegen kommen wir zur Frage der Fraktion der CDU. – Frau Seibeld, bitte schön!
Frau Bürgermeisterin Jarasch – bitte schön! Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Vielen Dank! – Die Frage geht dann wohl an mich selbst. Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Tatsächlich haben die Sturmtiefs der vergangenen Tage auch zahlreiche Bäume in den Berliner Wäldern …
Als Nächstes hat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Dr. Altuğ das Wort. Dr. Turgut Altuğ (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Vor dem Hintergrund der ungewöhnlich kurz aufeinanderfolgenden Stürme „Ylenia“, „Zeynep“ und „Antonia“ frage ich den Senat: Mit welchen Anpassungsmaßnahmen reagiert Berlin auf den sich zuspitzenden …
Ich komme zu lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem Interesse sein sowie eine kurze Beantwortung ermöglichen. Sie dürfen nicht in Unterfragen gegliedert sein; …
Wir gehen jetzt in eine Lüftungspause von 40 Minuten, und wir treffen uns hier um 13.05 Uhr wieder. [Unterbrechung der Sitzung von 12.24 Uhr bis 13.11 Uhr] Wir setzen nun die Aussprache zur Regierungserklärung fort. Es folgt für die AfD-Fraktion Frau Dr. Brinker.
