Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung federführend an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie mitberatend an den Ausschuss für Umwelt, Verbraucher- und Klimaschutz. – Widerspruch höre ich nicht; dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 38 steht auf der Konsensliste. …
Herr Tabor spricht nun für die AfD-Fraktion. – Bitte schön! [Carsten Schatz (LINKE): Oh, nee! – Anne Helm (LINKE): Da kann man doch bestimmt noch ein bisschen über die AfD reden, warum sie das Opfer ist!]
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 23 und 24 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 25 war Priorität der Fraktion der FDP unter Nummer 3.4. Die …
Jetzt hat der Abgeordnete Hansel noch mal die Möglichkeit einer Zwischenbemerkung. [Och! von der SPD, der CDU, den GRÜNEN der LINKEN und der FDP – Anne Helm (LINKE): Sie beschäftigen sich nur mit sich selbst, statt sich mal mit den wichtigen Themen Berlins zu befassen!]
