Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung, Ausschuss für Wissenschaft und Forschung, Parlamentarische Konferenz Berlin - Brandenburg, Unterausschuss Haushaltskontrolle
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich komme zu lfd. Nr. 2: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst und von allgemeinem Interesse sein sowie eine kurze Beantwortung ermöglichen; sie …
Vielen Dank! – Für die Fraktion Die Linke hat nun die Kollegin Helm das Wort. [Florian Kluckert (FDP): Die entschuldigt sich erst mal für die Zwischenrufe, hoffe ich!]
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Mobilität. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 41 war die Priorität der Fraktion der FDP unter der Nummer 3.3. Tagesordnungspunkt 42 war Priorität der Fraktion der CDU unter der …
Für die Fraktion Die Linke spricht nun der Kollege Ronneburg laut meinen Unterlagen. – Dann ist das angemeldet. Das wollte ich gerade klären. – Bitte schön, Herr Schulze!
Vielen Dank! – Für die Fraktion Die Linke liegt keine Anmeldung vor. Auch weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. – Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Sport. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Ich rufe auf lfd. Nr. 40: Digitale Übertragung der Monatskarte ermöglichen Antrag der Fraktion …
Der Kollege Liebe hat es bereits angekündigt, für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen liegt keine Anmeldung vor. – Für die Fraktion der FDP hat der Kollege Förster das Wort. [Torsten Schneider (SPD): Dann mach uns mal wach!]
Auch von der Fraktion Die Linke liegt keine Anmeldung vor. Somit liegen keine weiteren Anmeldungen vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Tagesordnungspunkt 38 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 39: …
